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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz 2024  
Enthält Anlagen
RKS/020/2023  
Ö 5     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/470/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen 2024-2028 (482 KB)      
   
    07.12.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen 2024-2028 (482 KB)      
   
    13.12.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen 2024-2028 (482 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)