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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.04.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/359/2016  
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Benennung einer Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0240.1 "Zum Driesch" in Erkelenz-Bellinghoven  
Enthält Anlagen
 A 30/185/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Benennung einer Straßenfläche im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0310.2 "Unterhahn" in Erkelenz-Gerderhahn  
Enthält Anlagen
 A 30/186/2016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Frauenförderplan 2016 - 2018  
Enthält Anlagen
 A 10/362/2016  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2015 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/344/2016  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/345/2016  
Ö 7.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.02.2016 bis 31.03.2016  
Enthält Anlagen
 A 20/346/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an  den Rat):

„Von den in der Zeit vom 13.02.2016 - 31.03.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“
   
    21.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 13.02.2016 - 31.03.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    27.04.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 13.02.2016 - 31.03.2016 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)