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Bezeichnung: |
4. Sitzung des Braunkohlenausschusses |
Gremium: |
Braunkohlenausschuss |
Datum: |
Mo, 16.09.2013 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: |
18:00 - 19:25 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Sitzungssaal des Rathauses |
Ort: |
Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz |
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TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (Anmerk.: Aufgrund des moderierten Planungsverfahrens (Meinungsumfrage, Forum 9 am 05.09., 13. Arbeitssitzung Bürgerbeirat am 12.09. mit Beschlussempfehlung an die pol. Gremien) wird die Beschlussvorlage als Tischvorlage in der Sitzung vorgelegt.) |
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A 61/268/2013 |
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Ö 3 |
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Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath |
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A 61/269/2013 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren: - Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
- Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
- Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
- Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
- Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
- Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
- Hinzuziehung von Sachverständigen.“
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16.09.2013 - Braunkohlenausschuss |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren: - Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
- Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
- Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
- Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
- Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
- Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
- Hinzuziehung von Sachverständigen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen
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18.09.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren: - Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
- Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
- Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
- Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
- Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
- Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
- Hinzuziehung von Sachverständigen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 4 |
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Projekt Tagebaufolgelandschaft Garzweiler II
hier: Sachstandsbericht und Informationen über das Projekt |
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III/047/2013 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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