Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.11.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Verlagerung des Sitzes der Geschäftsführung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) von Erkelenz nach Geilenkirchen (Anmerkung: Die Verlagerung der Geschäftsleitung der west bedarf der Zustimmung der Gründungsgesellschafter der KWH. Da eine Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der KWH am 09.12.2013 erfolgen soll, ist die Zustimmung des Rates erforderlich.)

A 20/272/2013

Ö 3

Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2014" (Anmerkung: Über den Vorschlag der Verwaltung, für den Altweiberdonnerstag 2014 im Bereich des Johannismarktes ein Glasverbot durch den Erlass einer Allgemeinverfügung auszusprechen, soll entschieden werden.)

A 30/155/2013

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2014 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

06.11.2013 - Hauptausschuss

Ö 3 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Abstimmungsergebnis: einstimmig