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Tagesordnung - 1. Sitzung des Bezirksausschusses Kückhoven  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Bezirksausschusses Kückhoven
Gremium: Bezirksausschuss Kückhoven
Datum: Mo, 22.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 19:57 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Schießsporthalle
Ort: Im Bonental, 41812 Erkelenz-Kückhoven

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung  
A 10/185/2010  
Ö 2  
Bestellung von Schriftführern  
A 10/186/2010  
Ö 3  
Wahl eines Vorsitzenden sowie eines stv. Vorsitzenden  
A 10/187/2010  
    22.02.2010 - Bezirksausschuss Kückhoven
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Bürgermeister Jansen erläutert das Wahlverfahren nach § 67 GO NRW

Bürgermeister Jansen erläutert das Wahlverfahren nach § 67 GO NRW.

 

Er fragt nach Wahlvorschlägen.

 

Daraufhin wird von Ausschussmitglied Bernath vorgeschlagen:

 

Liste A (Wahlvorschlag A):

an 1: Ratsherr Simon,

an 2: Ratsherr Spalink.

 

Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet.

 

Sodann bittet Bürgermeister Jansen, Stimmenzähler vorzuschlagen. Daraufhin werden vom Ausschuss als Stimmenzähler einstimmig das berat. Ausschussmitglied Breuers  und das stv. Ausschussmitglied Simon bestellt.

 

Bürgermeister Jansen bittet, sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabine und der Wahlurne zu überzeugen. Einwände ergeben sich nicht.

 

Im Anschluss ruft Bürgermeister Jansen die stimmberechtigten Ausschussmitglieder gemäß Anwesenheitsliste einzeln zur Stimmabgabe auf. Vor Durchführung der Wahl erhält jeder Wahlberechtigte von den Stimmenzählern einen Stimmzettel ausgehändigt.

 

Nachdem die Wahlhandlung abgeschlossen und festgestellt ist, dass jeder seine Stimme abgegeben hat, bittet Bürgermeister Jansen die Stimmenzähler, die Auszählung der Stimmen vorzunehmen.

 

Ergebnis: Abgegebene gültige Stimmen: 8, ungültige Stimmen: 0, keine Enthaltungen

 

Auf den Wahlvorschlag Liste A entfallen 8 Stimmen.

 

Bürgermeister Jansen stellt fest, dass damit Ratsherr Simon zum Ausschussvorsitzenden und Ratsherr Spalink zum stv. Ausschussvorsitzenden gewählt worden sind. Er fragt beide, ob sie die Wahl annehmen, was beide bejahen.

 

Anschließend überreicht er ihnen in Papierform die Information über die Bezirksausschüsse, die auch über die Fraktionsrechner im Laufwerk L/Users/Fraktion jederzeit eingesehen und weiter vervielfältigt werden könnten. Sodann übergibt er den Vorsitz an den Ausschussvorsitzenden Simon ab.

 

Ausschussvorsitzender Simon  bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und hofft auf gute Zusammenarbeit, wie in den letzten Jahren. Er weist darauf hin, dass im laufenden Jahr die Mittel für die Vereine zu verteilen seien und bittet darum, dass die Anträge der Vereine bis März 2010 vorgelegt werden. Diese Angelegenheit werde zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Kückhoven zur Tagesordnung gestellt werden.

 

Weiter erklärt er, dass im Bezirksausschuss Kückhoven ein Ortstermin zur Ortsbegehung des Spielplatzes Klüschgarten, an dem die Ausschussmitglieder sowie Verwaltungsmitarbeiter teilnehmen, vereinbart werden müsse. Er schlage eine Ortsbegehung nachmittags vor.

Ö 4  
Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und der sachkundigen Bürger  
A 10/188/2010