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Tagesordnung - 35. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Mitteilungen über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3     Angelegenheiten des Abwasserbetriebes      
Ö 3.1  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/136/2009  
Ö 3.2  
Neufassung der Betriebssatzung der Städt. Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/137/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  Erkelenz wird hiermit erlassen.“
   
    04.06.2009 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb  Erkelenz wird hiermit erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)