Beschlussvorlage - A 63/116/2008

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Beratungsfolge

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Tatbestand

Tatbestand:

Mit Datum vom 15.09.2008 stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

 

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen, dass die Verwaltung der Stadt Erkelenz die kurz- und mittelfristigen Sanierungsbedarfe zur Substanzerhaltung an allen städtischen Schulgebäuden inkl. der unmittelbar mit den Schulen verbundenen Gebäude z.B. Mehrzweckhallen feststellt und monetär bewertet. Darüber hinaus sind die bereits konkret zur Substanzerhaltung geplanten Maßnahmen je Schule darzustellen.“

 

Begründet wird der Antrag damit, dass von Bürgern und Nutzern an einigen Schulen und angrenzenden Gebäuden Sanierungsbedarfe festgestellt worden seien. Die Auflistung solle dazu dienen, klarzustellen, dass die Stadt Erkelenz eine klare Planung hat, die Maßnahmen zu objektivierten und dem Eindruck entgegenzuwirken, dass es Einrichtungen 1. und 2. Klasse gibt.

 

Für die reine Auflistung und monetäre Bewertung bedarf es keines Ratsantrages, da die für das Jahr 2009 und darüber hinaus im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 4 - 5 Jahren durchzuführenden Maßnahmen bereits angeplant sind und über das Hochbaukataster ohnehin jährlich fortgeschrieben werden. Insofern behandelt der Antrag gängige Verwaltungspraxis. Zur besseren Nachvollziehbarkeit wird im Nachfolgenden allerdings die Gelegenheit genutzt, einen Überblick über die Maßnahmen sowohl im investiven Bereich als auch im Bereich der Bauunterhaltung der letzten 5 Jahre zu geben, und die noch ausstehenden Maßnahmen im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung aufzuzeigen. Damit wird der Grundintention des Antrages auf Information über die Baumaßnahmen entsprochen.

 

Die Stadt Erkelenz als Schul- und Sportstadt unterhält insgesamt 10 Grundschulen, eine Realschule, zwei Gymnasien, eine Förderschule, 18 Mehrzweckgebäude und eine Vielzahl weiterer Gebäude.  

 

Für bauliche Maßnahmen zur Substanzerhaltung dieser Gebäude wurden in den letzten 5 Jahren rund 8.200.000,- € aufgewendet, darunter allein für Schulen und Mehrzweckgebäude  4.182.000,- €.

 

Bauliche Unterhaltung an städt. Gebäuden in den letzten 5 Jahren

 

Jahr

Maßnahme­

Insgesamt

Schulen und

Mehrzweckgebäude

2004

Bauliche Unterhaltung

1.527.000,- €

750.000,- €

2005

Bauliche Unterhaltung

1.576.000,- €

 450.000,- €

2006

Bauliche Unterhaltung

1.807.000,- €

 780.000,- €

2007

Bauliche Unterhaltung

1.576.000,- €

1.020.000,- €

2008

Bauliche Unterhaltung

1.710.000,- €

 1.182.000,- €

 

Folgende größere Einzelmaßnahmen wurden an Schulen und mit den Schulen verbundenen Gebäuden durchgeführt:

 

Jahr

Gebäude

Maßnahme

   Baukosten

2004

Grundschule Houverath

Ern. Außentüren

17.000,- €

2004

Grundschule Houverath

Teilern. Heizzentrale

75.000,- €

2004

Hauptschule Gerderath

Ern. Fenster

18.000,- €

2004

Hauptschule Gerderath

Ern. Treppengeländer und Ren. Klassenräume

23.000,- €

2004

Realschule

Teilern. Sonnenschutzanlagen

18.000,- €

2004

ERKA-Halle

Einbau Sommerheizung

50.000,- €

2004

ERKA-Halle

Ern. Regelanlage

130.000,- €

2004

ERKA-Halle

Ern. Heizverteilung

36.000,- €

2004

Cusanus-Gymnasium

Ern. Fenster Lehrerzimmer

33.000,- €

2004

Cusanus-Gymnasium

Ern. Lehrertoiletten

32.000,- €

2004

Cusanus-Gymnasium

Ern. Regelanlage Lehrerzimmer

40.000,- €

2004

Pestalozzischule

Betonsanierung 3. BA

20.000,- €

2004

Mehrzweckhalle Houverath

Teilern. Regelanlage

13.000,- €

2005

Grundschule Schwanenberg

Dach mit Wärmedämmung 1. BA

25.000,- €

2005

Grundschule Lövenich

Dachdämmung Turnhalle

8.000,- €

2005

Hauptschule Zehnthofweg

Ern. Fenster Geb. 2

54.000,- €

2005

Cusanus-Gymnasium

Ern. Regelanlage Turn- und Gymnastikhalle

46.000,- €

2005

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Einbau von Urinalen im EG

16.000,- €

2005

MZH Granterath

Ern. Notstromanlage

6.000,- €

2005

MZH Schwanenberg

Ern. Notstromanlage

5.000,- €

2005

MZH Golkrath

Ern. Notstromanlage

5.000,- €

2005

MZH Gerderhahn

Ern. Lichtbänder

7.000,- €

2005

Bürgersaal Katzem

Ern. Bodenbelag Saal

25.000,- €

2006

Grundschule Houverath

Umstellung auf Gas

18.000,- €

2006

Hauptschule Zehnthofweg

Ern. Heizkessel/Regelung

155.000,- €

2006

Hauptschule Zehnthofweg

Einbau Deckenstrahlheizung Turnhalle

42.000,- €

2006

Hauptschule Zehnthofweg

Einbau einer Wärmedämmung auf den OG-Decken

37.000,- €

 

2006

ERKA-Halle

Ern. Lüftungsanlage Umkleiden

67.000,- €

2006

ERKA-Halle

Ern. Außenanstrich 1. BA

12.000,- €

2006

Cusanus-Gymnasium

Ern. Regelanlage + Armaturen

20.000,- €

2006

Cusanus-Gymnasium

Ern. Wasserleitung

8.000,- €

2006

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ern. West-Fassade + Dämmung

345.000,- €

2006

MZH Schwanenberg

Ern. Eingangstüre

4.000,- €

2006

MZH Kückhoven

Ern. Regelanlage

42.000,-€

2006

MZH Kückhoven

Ern. Kesselanlage

16.000,- €

2007

Grundschule Schwanenberg

Dach mit Wärmedämmung 2. BA

21.000,- €

2007

Grundschule Houverath

Umstellung auf Gas

5.000,- €

2007

Grundschule Keyenberg

Ern. Fassade Turnhalle

50.000,- €

2007

Hauptschule Zehnthofweg

Ern. Bodenbelag Turnhalle

15.000,- €

2007

ERKA-Halle

Ern. Außenanstrich 2. BA

12.000,- €

2007

Cusanus-Gymnasium

Ern. Notstromanlage Forum

10.000,- €

2007

Cusanus-Gymnasium

Ern. Toilettenanlage Forum

20.000,- €

2007

Cusanus-Gymnasium

Ern. Bodenbelag Gymnastikhalle

7.500,- €

2007

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ern. Nord-Süd-Fassaden und Dämmung

400.000,- €

2007

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Erhöhung Treppengeländer

20.000,- €

2007

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ern. Schulküche/Kantine

27.000,- €

2007

Pestalozzischule

Betonsanierung 4. BA

41.000,- €

2007

Pestalozzischule

Ern. Regelanlage

48.000,- €

2007

Pestalozzischule

Instandsetzung Hochbeete

5.000,- €

2007

MZH Golkrath

Ern. Warmwasserbereitung

20.000,- €

2007

MZH Gerderhahn

Ern. Notstromanlage

5.000,- €

2008

Grundschule Zehnthofweg

Ern. Brenner

14.000,- €

2008

Grundschule Zehnthofweg

Ern. Sonnenschutz

20.000,- €

2008

Hauptschule Gerderath

Ern. Bodenbeläge

8.000,- €

2008

Realschule

Ern. Decke und Beleuchtung PZ

30.000,- €

2008

Cusanus-Gymnasium

Ern. Fenster Nordfassade Atrium

125.000,- €

2008

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ern. Ost-Fassade und

Dämmung

423.000,- €

2008

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Betoninstandsetzung Treppenhaustürme

44.000,- €

2008

MZH Golkrath

Ern. Prallschutz

5.000,- €

2008

MZH Schwanenberg

Ern. Flachdach mit Wärmedämmung 1. BA

12.000,- €

2008

MZH Kückhoven

Ren. Treppenhaus/Umkleiden

8.000,- €

2008

MZG Alte Schule Katzem

Ern. Außenanstrich einschl. Wärmedämmung

35.000,- €

2008

MZG Alte Schule Katzem

Ern. Elektro-Verteilung

10.000,- €

2008

MZG Alte Schule Katzem

Ern. Fußboden Schulungsraum

12.000,- €

 

 

Zusätzlich zu den Maßnahmen aus dem Bereich der Bauunterhaltung wurden in den letzten 5 Jahren rund 18.285.000 € für Hochbaumaßnahmen investiert, darunter rund 10.200.000 € für Maßnahmen an Schulen oder Mehrzweckhallen. 

 

 

 

 

 

 

Investive Maßnahmen an städt. Gebäuden in den letzten 5 Jahren

 

Jahr

Maßnahme­

Insgesamt

Schulen und Mehrzweckgebäude

2004

Investive Baumaßnahmen

2.928.000,- €

 618.000,- €

2005

Investive Baumaßnahmen

3.930.000,- €

 2.530.000,- €

2006

Investive Baumaßnahmen

3.808.000,- €

2.648.000,- €

2007

Investive Baumaßnahmen

3.857.000,- €

1.920.000,- €

2008

Investive Baumaßnahmen

3.762.000,- €

 2.483.000,- €

 

Folgende größere Einzelmaßnahmen wurden an Schulen und mit den Schulen verbundenen Gebäuden durchgeführt:

 

Jahre

Gebäude

Maßnahme

   Baukosten

2004

Pestalozzischule

Erweiterung 3 Klassen

310.000,- €

2004

Grundschule Lövenich

Brandschutz Rauchabzug

10.000,- €

2004

Hauptschule Zehnthofweg

Um- und Ausbau Geb.2

108.000,- €

2004

Hauptschule Gerderath

Brandschutz RS-Türen

13.000,- €

2004

Realschule

Ausbau Werkraum

47.000,- €

2004

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Brandschutz Rauchabzug

30.000,- €

2004

3-Fach Sporthalle

Abriss der Sporthalle

100.000,- €

2005

Hauptschule Zehnthofweg

Um- und Ausbau Geb.2

30.000,- €

2005/6

Karl-Fischer-Halle

Neubau einer Sporthalle

4.846.000,- €

2006

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ausbau Schulhof

213.000,- €

2006

Mehrzweckhalle Golkrath

Erw. Sportumkleide

89.000,- €

2007/8

Grundschule Houverath

Umbau OGS

 140.000,- €

2007/8

Astrid-Lindgren-Schule

Erw. und Umbau OGS

 433.000,- €

2007/8

Franziskus-Schule

Erw. und Umbau OGS

 702.000,- €

2007/8

Grundschule Gerderath

Umbau OGS

   64.000,- €

2007/8

Grundschule Hetzerath

Umbau OGS

 67.000,- €

2007/8

Nysterbach-Schule

Erw. und Umbau OGS

 202.000,- €

2007/8

Luise-Hensel-Schule

Umbau OGS

 62.000,- €

2007/8

Grundschule Keyenberg

Umbau OGS

 241.000,- €

2007/8

Grundschule Kückhoven

Umbau OGS

 205.000,- €

2007/8

Grundschule Schwanenberg

Umbau OGS

 12.000,- €

2007/8

Hauptschule Zehnthofweg

Erw. und Umbau GGS

1.852.000,- €

2007/8

Pestalozzischule

Erw. und Umbau GGS

 435.000,- €

 

 

Alle Mittel wurden effektiv und wirtschaftlich eingesetzt und entsprechend der gesetzten Priorität umgesetzt. Durch die frühzeitige Antragstellung konnten für Sondermaßnahmen teilweise bis zu 90 % Fördermittel des Landes NRW eingesetzt werden.

 

 

Dennoch müssen mit fortschreitendem Alter der Gebäude weiterhin erhebliche Finanzmittel eingesetzt werden, um die Gebäude in einem nutzbaren und guten Zustand zu halten. Für das Jahr 2009 sind im aktuellen Haushaltsplanentwurf 1.943.000,- € für die Bauunterhaltung der städtischen Gebäude eingeplant, davon 1.260.000,- € für den Bereich der Schulen und Mehrzweckgebäude.

 

 

 

Bauliche Unterhaltung 2009 an Schulen und Mehrzweckgebäude – geplant

 

Jahr

Maßnahme­

Insgesamt

Schulen und Mehrzweckgebäude

2009

Bauliche Unterhaltung

1.943.000,- €

1.260.000,- €

 

Geplante größere Einzelmaßnahmen an den Schulen und Mehrzweckgebäuden:

           

Gebäude

Maßnahme

   Baukosten

Grundschule Lövenich

Ern. Dach einschl. Dämmung 1.BA

100.000,- €

Grundschule Lövenich

Ern. Duschen/Umkleiden/Lüftung in der Turnhalle

150.000,- €

Franziskusschule

Ern. Fenster Südseite 1.BA

70.000,- €

Grundschule Schwanenberg

Ern. Außentüre Schulhof

10.000,- €

Hauptschule Zehnthofweg

Ern. Dacheindeckung 1.BA

120.000,- €

Hauptschule Gerderath

Ern. Dacheindeckung 1.BA

50.000,- €

Realschule

Ern. Außentoiletten

105.000,- €

Cusanus-Gymnasium

Ern. Fassade Atrium 1.BA Nord/West

300.000,- €

MZH Golkrath

Ern. Dach Halle

20.000,- €

MZH Schwanenberg

Ern. Flachdachabdichtung Umkleide

15.000,- €

MZH Schwanenberg

Einbau Deckenstrahlheizung

75.000,- €

Alte Schule Holzweiler

Ern. Regelanlage

17.000,- €

 

 

Darüber hinaus sind für das Jahr 2009 investive Hochbaumaßnahmen in einer Höhe von 3.012.000,- € geplant, davon 2.758.000,- € im Bereich der Schulen und Mehrzweckgebäude.

 

Investive Baumaßnahmen 2009 an Schulen und Mehrzweckgebäude – geplant

 

Jahr

Maßnahme­

Insgesamt

Schulen und Mehrzweckgebäude

2009

Investive Baumaßnahmen

3.012.000,- €

2.758.000,- €

 

Geplante größere Einzelmaßnahmen an den Schulen und Mehrzweckgebäuden:

           

Gebäude

Maßnahme

   Baukosten

Grundschule Lövenich

Umbau OGS

15.000,- €

Luise-Hensel-Schule

Erw. um 4 Klassen OGS

900.000,- €

Luise-Hensel-Schule

Ern. Parkplatz/Bushaltestelle

250.000,- €

Grundschule Kückhoven

Umbau OGS

130.000,- €

Grundschule Schwanenberg

Brandschutz-Einbau RS-Türen

20.000,- €

Hauptschule Zehnthofweg

Umbau GGS

500.000,- €

Schulzentrum

Neubau und Umbau Essensausgabe GGS

870.000,- €

 

 

Für den Zeitraum  der mittelfristigen Finanzplanung innerhalb der nächsten 4-5 Jahre sind weitere Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen und Mehrzweckgebäuden in Höhe von rund 4.500.000,- € vorgesehen.

 

 

Bauliche Maßnahmen ab  2010 an Schulen und Mehrzweckgebäude

 

Gebäude

Maßnahme

   Baukosten

Franziskus-Schule

Ern. Dach Turnhalle ½ Anteil 1960

Ern. Dach Gymnastikhalle ½ Anteil 1982

Ern. Fenster 2.BA – Nordseite

Ern. Fenster 3.BA – West-/Ostseite

Ern. Bodenbelag Turnhalle ½ Anteil

Ern. Duschen Turnhalle ½ Anteil

Ern. RLT-Anlage Gymnastikhalle ½ Anteil

16.000,- €

8.000,- €

75.000,- €

45.000,- €

10.000,- €

35.000,- €

30.000,- €

Astrid-Lindgren-Schule

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1960/64

Ern. Dach Turnhalle ½ Anteil 1960

Ern. Dach Gymnastikhalle ½ Anteil 1982

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz 2.BA

Ern. Bodenbelag Turnhalle ½ Anteil

Ern. Duschen Turnhalle ½ Anteil

Ern. RLT-Anlage Gymnastikhalle ½ Anteil

50.000,- €

16.000,- €

8.000,- €

50.000,- €

10.000,- €

35.000,- €

30.000,- €

Grundschule

Gerderath

Ern. Dach einschl. Dämmung 1972

Ern. Außentoilettenanlage

70.000,- €

40.000,- €

Grundschule

Hetzerath

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz

 

20.000,- €

Grundschule

Kückhoven

Ern. Dach einschl. Dämmung 1963

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz 2.BA

55.000,- €

75.000,- €

Nysterbach-Schule

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz 2.BA

Ern. Fenster Umkleide

Ern. Außentüren

Ern. Bodenbeläge

85.000,- €

15.000,- €

20.000,- €

10.000,- €

Grundschule Schwanenberg

Ern. Dacheindeckung Turnhalle einschl. Dämmung ´63

Ern. Dacheindeckung Umkleiden/Toiletten einschl. Dämmung 1963

Ern. Außen-Toiletten

Ern. Fenster + Außentüren Umkleide

Ern. Duschen Turnhalle

25.000,- €

25.000,- €

 

60.000,- €

25.000,- €

70.000,- €

Grundschule

Houverath

Ern. Dach einschl. Dämmung 1963

Ern. Dach OGS einschl. Dämmung 1984

Ern. Außen-Toiletten

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz

42.000,- €

10.000,- €

50.000,- €

40.000,- €

Luise-Hensel-Schule

Ern. Außenanstrich

10.000,- €

Hauptschule Zehnthofweg

Ern. Dacheindeckung Turnhalle 1963

Ern. Fenster Geb.1 - 2.BA

Ern. Fenster Geb.2 – 2.BA Schulhof

Ern. Kesselanlage einschl. Verteilung Geb.2

45.000,- €

40.000,- €

45.000,- €

80.000,- €

Hauptschule

Gerderath

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1950/60

Ern. Dacheindeckung Mensa

Ern. Fenster Nebengebäude mit Sonnenschutz

Ern. Außentoilettenanlage Geb.2

Ern. Bodenbeläge

80.000,- €

22.000,- €

100.000,-  €

40.000,- €

25.000,- €

Realschule

Ern. Dach einschl. Dämmung 1973

Ern. Dach Lehrerzimmer einschl. Dämmung 1981

Ern. Sonnenschutz

Ern. Dach ERKA-Halle einschl. Lichtkuppeln ½ Anteil

Ern. Prallschutz ERKA-Halle ½ Anteil

62.000,- €

8.000,- €

20.000,- €

100.000,- €

15.000,- €

Cusanus-Gymnasium

Ern. Fassade Atrium 2.BA Süd/Ost

Ern. Fenster Turnhalle/Umkleide

Ern. Fenster Verwaltung/Fachräume

Ern. Dach Atrium einschl. Dämmung 1965

Ern. Dach Verwaltung einschl. Dämmung ´65

Ern. Dach Turnhalle/Gymnastikhalle einschl. Dämmung 1965

Ern. Dach Pausenhalle/Toiletten einschl. Dämmung 1965

Ern. Dach Erw. einschl. Dämmung 1975

Ern. Öl/Gasbrenner

Abbruch der alten Baracken – Ern. Heizungsverteilung

Ern. Toilettenanlage Atrium

Ern. Dach ERKA-Halle einschl. Lichtkuppeln ½ Anteil

Ern. Prallschutz ERKA-Halle ½ Anteil

360.000,- €

25.000,- €

180.000,- €

100.000,- €

70.000,- €

63.000,- €

 

15.000,- €

 

48.000,- €

37.000,- €

50.000,- €

70.000,- €

100.000,- €

15.000,- €

Cornelius-Burgh-Gymnasium

Ern. Dach Aufbauten einschl. Dämmung 1968

Ern. Lüftungsanlage und Regelung Forum

 

43.000,- €

100.000,- €

Pestalozzischule

Ern. Dach einschl. Dämmung 1968/75

Ern. Fenster einschl. Sonnenschutz 2.BA

Ern. Fenster Erw. einschl. Sonnenschutz 3.BA

Ern. Duschen und Außentoiletten

100.000,- €

180.000,- €

65.000,- €

110.000,- €

MZG Gerder-hahn

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung Alte Schule einschl. Dämmung ½ Anteil

Ern. Dach Halle einschl. Dämmung 1971

Ern. Fenster

Ern. Toilettenanlage

10.000,- €

 

21.000,- €

20.000,- €

30.000,- €

MZH Golkrath

Ern. Dach Umkleide einschl. Dämmung 1976

Ern. Dach Erw. einschl. Dämmung 1985

10.000,- €

12.000,- €

MZG Matzerath

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung Alte Schule einschl. Dämmung ½ Anteil

Ern. Dach Halle einschl. Dämmung 1971

7.000,- €

 

8.000,- €

MZH Hetzerath

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1977/82

Ern. Duschen und Toiletten

40.000,- €

30.000,- €

MZG Granterath

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung Alte Schule einschl. Dämmung ½ Anteil

Ern. Dacheindeckung Anbauten einschl. Dämmung

Ern. Dach Halle einschl. Dämmung 1974

Ern. Fenster Toiletten

Ern. Fenster Nebenräume

Ern. Außentoiletten

7.000,- €

 

30.000,- €

35.000,- €

12.500,- €

20.000,- €

30.000,- €

MZH

Schwanenberg

Ern. Toilettenanlage

 

25.000,- €

MZH Lövenich

Ern. Dacheindeckung Halle einschl. Dämmung 1975

Ern. Dach Umkleiden einschl. Dämmung 1975

20.000,- €

10.000,- €

MZG Katzem

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung einschl. Dachstuhl + Dämmung 1936

35.000,- €

MZH

Borschemich

Keine Maßnahmen geplant

---

MZG Holzweiler

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1936

½ Anteil

Ern. Regelanlage

Ern. Fenster

18.000,- €

 

17.000,- €

30.000,- €

MZH Kückhoven

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1956/88

Ern. Fenster + Außentüren

43.000,- €

25.000,- €

Bürgersaal

Katzem

Keine Maßnahmen geplant

---

Kaisersaal

Immerath

Keine Maßnahmen geplant

---

MZH Houverath

Ern. Dach einschl. Dämmung 1987

Ern. Bodenbelag Halle

Ern. Duschen

21.000,- €

20.000,- €

15.000,- €

MZG Geneiken

Alte Schule

Ern. Dacheindeckung einschl. Dämmung 1965

Ern. Fenster + Außentüren

Ern. Toiletten

Abdichtung Außenwände

22.000,- €

50.000,- €

25.000,- €

20.000,- €

Grundschule

Keyenberg

Ern. Dach einschl. Dämmung 1964

Ern. Dach Erw. einschl. Dämmung 1975

Ern. Dach Turnhalle einschl. Dämmung 1964

Ern. Fenster bzw. Austausch der Glassteinwände

100.000,- €

24.000,- €

20.000,- €

60.000,- €

 

Da die Wahrnehmung bei Bürgern und Nutzern oftmals subjektiv ist,  ist der Hinweis wichtig, dass die Liste geplante Sanierungsmaßnahmen für die Substanzerhaltung der Gebäude enthält und keine „Schönheitsreparaturen“.  Die Maßnahmen sollen in den nächsten 4 - 5 Jahren durchgeführt werden. Die Reihenfolge und Priorisierung wird durch die jeweilige Haushaltsplanung für die kommenden Jahre vorgenommen. Durch unvorhersehbare Ereignisse kann sich die Anzahl der Maßnahmen und auch die geplante Reihenfolge verschieben.

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Beschlussentwurf

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Dem Antrag der SPD wird mit dem Bericht entsprochen.

Die geplanten Maßnahmen für das Jahr 2009 stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügungstellung von Haushaltsmitteln durch die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes am 17.12.2008 durch den Rat.

Die geplanten Maßnahmen im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 4 - 5 Jahren werden zur Kenntnis genommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der jährlichen Fortschreibung und der zur Verfügungstellung ausreichender Haushaltsmittel.“

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

In der Auflistung dargestellt.

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