Beschlussvorlage - A 30/231/2020

Tatbestand:

Im Zusammenhang mit der Realisierung des durch den Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 „In der Schlei Ost“, Erkelenz - Schwanenberg ausgewiesenen Baugebietes sind die dort vorgesehenen Straßenflächen zu benennen.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg hat in seiner Sitzung am 09.06.2020 einstimmig beschlossen, eine Straße im ausgewiesenen Baugebiet „In der Schlei Ost“ „Erich-Fuchs-Ring“ zu benennen.

In seiner Sitzung vom 09.06.2020 bittet der Bezirksausschuss Schwanenberg, der Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt A 3 „Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 „In der Schlei Ost“, Erkelenz–Schwanenberg“ zu folgen.

Die Verwaltung empfiehlt, dem Vorschlag des Bezirksausschusses zu folgen und diesen zu beschließen.

Gemäß § 3 Absatz 5 Buchstabe b der Zuständigkeitsordnung der Stadt Erkelenz vom 16.12.2015 entscheidet der Hauptausschuss auf Vorschlag der Bezirksausschüsse über die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in eigener Zuständigkeit.

Beschlussentwurf:

„Die in der anliegenden Liegenschaftskarte markierte Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 „In der Schlei Ost“, Erkelenz - Schwanenberg soll “Erich-Fuchs-Ring“ benannt werden.“

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.