ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 37. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 07.05.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:35 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020
Ö 2.1	Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen und Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauseshier: Veranstaltungsreihe "Erkelenz Live - Sommer in der Stadt" mit Sommertaverne in den Arkaden des Alten Rathauses	A 80/138/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/520/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/521/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020
Ö 3.1	Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg	A 61/519/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)
Ö 4.1	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW der Jusos Kreis Heinsberg vom 31.03.2020: Regenbogenbeflaggung zum IDAHOBIT	A 10/982/2020	geändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 30.03.2020 gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat April 2020	A 40/398/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6	Rückzahlung der Elternbeiträge für den Monat März 2020	A 40/399/2020	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden	A 20/495/2020	geändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark	A 60/129/2020	zurückgezogen
Ö 9	Entwidmung Friedhof Immerathhier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003(Anmerk.: Die Umbettungen auf dem alten Friedhof in Immerath sind vollständig abgeschlossen, so dass nunmehr die Entwidmung der Flächen planmäßig erfolgen kann.)	A 60/130/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath	A 30/226/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)	A 30/227/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/496/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 13.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/497/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020	A 20/498/2020	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:35 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 07.05.2020

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