ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 18.06.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:33 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Zwischenbericht zum integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Erkelenz(Anmerkung: Frau Prof. Dr. Isabel Kuperjans vom Institut NOWUM-Energy wird in der Sitzung die Energie- und CO²-Bilanz für Erkelenz vorstellen.)	A 10/232/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 29.04.2015
Ö 3.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2015 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/277/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/278/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/279/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich	A 40/280/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.	A 40/281/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband	A 40/282/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2015	A 40/283/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Zuschuss zur Veröffentlichung der Baux-Chronik durch den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.	A 40/284/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Anpassung des jährlichen Zuschusses für die Kulturarbeit an die Kultur GmbH der Stadt Erkelenz	A 40/285/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Sanierung des Rasenplatzes in Gerderath	A 40/287/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	Neubau Sportheim TUS Germania Kückhoven	A 40/288/2015	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.05.2015
Ö 4.1	Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflegehier: Neufestsetzung der Elternbeitragstabelle ab 2015/16 für die Kitas / Kindertagespflege in der Stadt Erkelenz	0/51/174/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2015
Ö 5.1	Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Bundesköniginnentag 2016	A 80/092/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/310/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/5 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/311/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. EH Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/312/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/313/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/314/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIII/1 "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/315/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/316/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/317/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/318/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGBsowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/319/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/320/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/321/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/322/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/323/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 17.06.2015
Ö 6.1	Fortführung der Evangelischen Grundschule Schwanenberg als Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath	A 40/291/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Begrenzung der Zahl der in den integrativen Eingangsklassen der Franziskusschule (Hauptstandort) und der Nysterbachschule aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler	A 40/292/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.02.2015 auf Durchführung einer Elternbefragung	A 40/293/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung	A 10/229/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8	Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA(Anmerkung: Gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2015 soll die Angelegenheit zur Tagesordnung gestellt werden.)	A 10/230/2015	vertagt
Ö 9	Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 10/231/2015	geändert beschlossen
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/312/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/313/2015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/314/2015	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2014 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/315/2015	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/316/2015	ungeändert beschlossen
Ö 14.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.02.2015 bis 31.05.2015	A 20/317/2015	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:33 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 7.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 18.06.2015

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