Vorlage - A 66/117/2006  

Tatbestand:

Die 220 m lange Straße Am Liesenfeld in Bellinghoven zweigt in nordöstliche Richtung von der Straße In Bellinghoven ab und endet an einem Wirtschaftsweg, der auch noch mit „Am Liesenfeld“ ausgeschildert ist und spitz nach Süden abzweigt. Die Fahrbahn dieses Straßenabschnittes ist rissig, z.T. an den Rändern gebrochen, weist Schlaglöcher auf und sie verfügt außerhalb der Versorgungsleitungstrassen über keinen frostsicheren Aufbau.

 

Gleichzeitig weist der Generalentwässerungsplan aus, dass am tiefsten Punkt der Straße, ca. 90 m hinter der Einmündung zur Maar, eine zu große Gefahr von Überflutungen existiert. Daher ist es erforderlich, drei Haltungen mit größeren Kanaldurchmessern zu versehen. 

 

Es bietet sich somit wieder an, Kanal- und Straßenbauarbeiten in einer gemeinsamen Baumaßnahme durchzuführen.

 

Es ist vorgesehen, drei bestehende insgesamt 96 m lange Mischwasserkanalabschnitte, DN 300, gegen einen Kanal mit einen Durchmesser von 50 cm (DN 500, Beton) auszutauschen. Dabei erhalten die Anlieger wie üblich Gelegenheit, ihre privaten Kanalgrundstücksanschlüsse bei Bedarf ebenfalls zu erneuern.

 

Die Straße soll nun normgerecht aufgebaut werden, wobei die bestehende Straßenraumaufteilung erhalten bleiben soll. Das heißt, es soll eine 4 m breite asphaltierte Fahrbahn mit 60 cm Aufbau hergestellt werden. Die Fahrbahn hinter der Einmündung zum Stichweg zu den Häusern 6 bis 14 soll auf der westlichen Seite bis an die privaten Grundstückseinfassungen, bzw. bis an eine neu zu errichtende Fahrbahn-einfassung asphaltiert werden. Die Fahrbahn erhält hier eine Einseitneigung.

 

Zwischen dem Stichweg und der Straße In Bellinghoven soll die von der Maar ausgehende beidseitige Rinne aufgenommen werden. Die Straße erhält daher auf den ersten 90 m eine Dachneigung. Auf der östlichen Straßenseite wird die Rinne im Abstand von 1,3 m bis 1,5 m von den Grundstückseinfriedungen neu errichtet. Der verbleibende Streifen soll gepflastert werden, aber überfahrbar bleiben.

 

Die drei von der Straße Am Liesenfeld abzweigenden Stichwege sollen nicht erneuert werden. Die Anlieger der ersten beiden nach Osten (zwischen den Häusern Nr. 3 und 9) und Norden (Hausnummern 6 bis 14) abzweigenden Stichwege werden im Zuge dieser Maßnahme nicht zu Anliegerbeiträgen herangezogen. Diese Stichwege bilden eigene Abrechnungsabschnitte. Der dritte Stichweg (Hausnummern 17,19 und 21) ist nur sehr schmal und kurz. Er ist noch in einem verkehrssicheren Zustand, wird nicht aufgebrochen und kann noch einige Jahre unverändert liegen bleiben. Allerdings werden die drei Anlieger Hausnummern 17, 19 und 21 zu Beiträgen an der Erneuerung der Straße Am Liesenfeld herangezogen, weil ihr Stichweg zu klein ist, um einen Abrechnungsabschnitt zu bilden.

 

Für die Straßenbaumaßnahme und die zu erneuernde Beleuchtung entstehen Anliegerbeiträge in Höhe von 50 %, da die gesamte Straße als Fahrbahn betrachtet werden muss und keine eigenständige Gehwege errichtet werden müssen.

 

Die Maßnahme soll im Herbst durchgeführt werden. Sie wurde bereits dem Bezirksausschuss Erkelenz am 15.2.2006 angekündigt.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

"Die Straße Am Liesenfeld zwischen der Einmündung der Straße In Bellinghoven und dem Beginn des Wirtschaftsweges ist entsprechend des Planes mit der Zeichnungsnummer 552.2.201 zu erneuern. Dieser ca. 220 m lange Abschnitt gilt incl. des nach Osten abzweigenden Stichweges zu den Häusern 17, 19 und 21 als ein Abrechnungsabschnitt.

 

Der Mischwasserkanal in der Straße Am Liesenfeld ist entsprechend des Planes mit der Zeichnungsnummer 552.1.301 zu erneuern.

 

Die Planung ist den Anliegern vorzustellen und zu erläutern.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Straßenerneuerungskosten belaufen sich auf ca.      80.000 Euro

Die jährlichen Folgekosten belaufen sich aus ca. 3.200 Euro.

 

Die erforderlichen Mittel sollen als Ausgabe- und Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan 2006 bei Haushaltsstelle

 

9.63100.95210.9 (Straßenerneuerung Am Liesenfeld)

 

zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Kosten für die Kanalsanierung belaufen sich auf ca. 40.000 Euro.

Die jährlichen Folgekosten betragen ca. 2.800 Euro.

 

Die erforderlichen Mittel sollen als Ausgabe-/Verpflichtungsermächtigung im Wirtschaftsplan bei Buchungsstelle

 

9.70000.95221.9 (Kanalsanierung Am Liesenfeld)

 

zur Verfügung gestellt werden.