Vorlage - A 61/672/2023  

Tatbestand:

Mit einer Presseinformation Anfang Dezember 2022 wurde die Öffentlichkeit über den Prozess Entwicklung einer Zukunftsvision für das Erkelenzer Tagebauumfeld informiert und auf eine anstehende Beteiligung vorbereitet.

Am 02.02.2023 hat mit einer öffentlichen Veranstaltung in der Stadthalle die Beteiligung der Öffentlichkeit begonnen. An der Veranstaltung haben ca. 250-300 Personen teilgenommen. Nachdem durch das Büro MUST die drei erarbeiteten Visionen vorgestellt wurden, bestand die Möglichkeit sich anhand Stellwänden im Foyer mit der Verwaltung sowie den Planenden auszutauschen und direkt Anmerkungen abzugeben. Hiervon wurde starker Gebrauch gemacht.

Gleichzeitig wurde an diesem Tag eine digitale Beteiligungsmöglichkeit gestartet. Hier war bis zum 15.03.2023 eine Beteiligung möglich. Beworben wurden beide Möglichkeiten über die Tagespresse sowie Socialmedia. Die Onlinebeteiligung wurde zudem mittels Geotargeting beworben.

Auf der Seite www.erkelenz.de war und ist ein Video veröffentlicht, in welchem die drei erarbeiteten Visionen erläutert werden. Dieses soll Personen, welche nicht an der Veranstaltung am 02.02.23 teilnehmen konnte eine Unterstützung bieten.

Am 02.03.2023 fand in der Stadthalle eine weitere Beteiligungsmöglichkeit statt. Diese war auf Personen beschränkt, die in Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich bzw. Berverath leben bzw. umgesiedelt sind. An dieser Veranstaltung haben ca. 100 Personen teilgenommen, ca. die Hälfte davon hatte bereits an der Veranstaltung am 02.02.23 teilgenommen. Im Anschluss an die Vorstellung der drei Visionen bestand erneut die Möglichkeit mit der Verwaltung sowie den Planenden ins Gespräch zu kommen und Anmerkungen zu hinterlassen.

Diese Veranstaltung war als geschützter Rahmen geplant, da bei der ersten Veranstaltung am 02.02.23 das Medieninteresse aufgrund der nahezu zeitgleichen Ereignisse rund um Lützerath sehr groß war. Beworben wurde diese Veranstaltung zusammen mit der ersten über die o.g. Kanäle. Zudem wurde kurz vor dem 02.03.2023 eine Information an die Verantwortlichen der Newsletter von Initiativen aus den beteiligten Orten gesandt und darum gebeten im Adressatenkreis für die Veranstaltung zu werben.

Am Eingang der Veranstaltung wurden die Adressen der Teilnehmenden kontrolliert, sodass nur Personen aus den o.g. Ortschaften Zutritt hatten.

Ende Februar erfolgte ein Versand einer Postkarte an alle Erkelenzer Haushalte mit kurzen Informationen zu den drei Visionen, QR-Code und Link zur Beteiligung sowie den Informationen auf www.erkelenz.de. Mittels einer angehängten Postkarte bestand die Möglichkeit direkt Anmerkungen an die Verwaltung portofrei zu senden und die Visionen zu bewerten.

Zum Ablauf der Onlinebeteiligung sind 2.303 vollständig ausgefüllte Fragebögen zu verzeichnen.

Hiervon sind nach eigenen Angaben 2080 Anwohnerinnen oder Anwohner des Tagebauumfelds oder der Stadt Erkelenz. Es wurden 752 ausgefüllt Freitextantworten eingegeben s. Anhang.

Insgesamt sind 538 Postkarten bei der Stadt eingegangen, bei denen zahlreich von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wurde, Freitext einzutragen (s. Anhang).

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung wird Herr Broesi vom Büro MUST die Ergebnisse der Beteiligung vorstellen, erläutern wie die Beteiligungsergebnisse in die Entwicklung der Zukunftsvision einfließen und einen Ausblick auf die Zukunftsvision geben.

Es ist geplant nach der Sommerpause in der Sitzungsfolge im September einen Beschluss in den politischen Gremien der Stadt Erkelenz fassen zu lassen, sodass die Zukunftsvision ergänzend zur Stellungnahme der der Stadt Erkelenz zur geplanten Leitentscheidung vgl. Beschlussvorlage A 80/041/2023 vor dem Beschluss der Leitentscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen diesem zugeleitet werden kann.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung nimmt die Ausführungen von Herrn Broesi (Büro MUST) zur Kenntnis.“

Finanzielle Auswirkungen:

Im Haushalt sind unter dem Produktsachkonto 090200 542940 Planungs- und Gutachterkosten ausreichend Mittel für die Durchführung des Verfahrens der Erarbeitung der Zukunftsvision vorhanden.

Anlagen:

Ergebnisbericht Online Umfrage Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenz

Auswertung analoger Stellungnahmen