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Vorlage - A 10/255/2022  

 
 
Betreff: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Status:öffentlich  
Federführend:Hauptamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
14.12.2022 
15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

1.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat am 03. und 15.11.2022 Nachbesetzungswünsche mitgeteilt.

 

2.

Gemäß Mitteilung des Amtes für Kinder, Jugend, Familie und Soziales sind für den Kindergartenrat Kamp-Lintforter-Straße (inklusive Bauxhof) und für den Kindergartenrat Immerath (neu) zusätzliche Mitglieder und stv. Mitglieder zu bestellen.

 

Zuständig für die Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse und Gremien ist der Rat der Stadt Erkelenz.

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Ausschuss/Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

SkB Michael Meuser wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Jürgen Drews, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

02.

Bezirksausschuss Lövenich

Stv. Ausschussmitglied, SkB Michael Meuser, wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Jürgen Drews, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

03.

Bezirksausschuss Schwanenberg

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Kresimir Kus

SkB Hendrik Morjan

SkB Siegfried Przibylla

SkB Ute Küppers

SkB Darren Kus

04.

Kindergartenrat Kamp-Lintforter-Straße (inklusive Bauxhof)

Ergänzend zu den bisherigen Mitgliedern und stv. Mitgliedern werden folgende Mitglieder und stv. Mitglieder bestellt:

N.N. /N.N. (vorschlagsberechtigt CDU-Fraktion)

N.N. /N.N. (vorschlagsberechtigt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

05.

Kindergartenrat Immerath (neu)

Ergänzend zu den bisherigen Mitgliedern und stv. Mitgliedern wird folgendes Mitglied und stv. Mitglied bestellt:

N.N./N.N. (vorschlagsberechtigt SPD-Fraktion).“

 

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.