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Tatbestand: Die Europaschule – Realschule der Stadt Erkelenz beantragt, für die Fahrt von ca. 13 Schülerinnen und Schülern mit 1 Begleitperson nach Saint-James in der Zeit vom 13. bis 20. Mai 2019 einen Zuschuss aus den Partnerschaftsmitteln zu gewähren.
Gemäß Zuschussrichtlinien beträgt der Fördersatz für Fahrten nach Saint-James für Jugendliche (bis 18 Jahre) 62,00 Euro je Teilnehmer und für Erwachsene (über 18 Jahre) 31,00 Euro je Teilnehmer. Er kann sich für Jugendliche (unter 18 Jahre) bis auf 100,00 Euro je Teilnehmer erhöhen, wenn die bereitgestellten Mittel von 5.000,00 Euro dadurch nicht überschritten werden.
Demnach ergibt sich folgende Zuschussberechnung:
Die aktuellen Richtlinien besagen, dass, bevor ein Zuschuss durch die Stadt Erkelenz gewährt wird, nachzuweisen ist, dass alle Zuschussmöglichkeiten ausgeschöpft wurden (z. B. Deutsch-Französisches Jugendwerk). Die Europaschule- Realschule der Stadt Erkelenz hat den entsprechenden Antrag an das Deutsch-Französische Jugendwerk am 12.10.2018 gestellt. Ein Bewilligungsbescheid liegt bislang nicht vor. Der aus Partnerschaftsmitteln nach Vorliegen des Verwendungsnachweises auszuzahlende Betrag wird sich um den Betrag reduzieren, den das Deutsch-Französische Jugendwerk bewilligen wird. Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Der Europaschule – Realschule der Stadt Erkelenz wird für die Fahrt von ca. 13 Schülerinnen und Schülern mit 1 Begleitperson nach Saint-James in der Zeit vom 13. bis 20. Mai 2019 ein Zuschuss in Höhe von max. 1.331,00 Euro gewährt.
Der aus Partnerschaftsmitteln nach Vorliegen des Verwendungsnachweises auszuzahlende Betrag wird sich um den Betrag reduzieren, den das Deutsch-Französische Jugendwerk bewilligen wird. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist nachzuweisen.“ Finanzielle Auswirkungen: Die Gesamtkosten betragen max. 1.331,00 Euro und stehen im Haushaltsplan unter Produktsachkonto 011500.531800 zur Verfügung.
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