Vorlage - A 66/374/2017  

Tatbestand:

Wie in den Vorjahren soll im Jahre 2017 die Ausführung von Fahrbahndeckenüberzügen zur Erhaltung des Bestandes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt werden. Wegen der begrenzten Summen schlägt die Verwaltung vor, die Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltung gemeinsam durchzuführen.

Die Maßnahmen werden nach den Kriterien ausgesucht, wie lange die Schäden bereits bestehen, d. h. zurückgestellt wurden, wie stark der Grad der Beschädigung ist und vor allem, ob in absehbarer Zeit die Schäden im Rahmen bspw. eines Ausbaus ohnehin behoben werden. Ferner wurden bei der Auswahl der Maßnahmen die Empfehlungen der Bezirksausschüsse, Anregungen aus der Bevölkerung und eigene Feststellungen berücksichtigt.

Bei der Auswahl der zu sanierenden Wirtschaftswege wurden die örtlichen Landwirte kontaktiert. Im Ergebnis wurden die Unterhaltungsabschnitte gemeinsam festgelegt.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2017 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 17-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Stadtstraßen und Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Straßenunterhaltung:

Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen „Straße“, die mit dem auszuschreibenden Deckenprogramm umgesetzt werden, belaufen sich auf 45.000 Euro. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan  beim Produkt 120101 (Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Tunnel) zur Verfügung.

Wirtschaftswegeunterhaltung:

Hier sind im Deckenprogramm 95.000 Euro zu berücksichtigen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan unter dem Produkt 130300 522100 (Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens) zur Verfügung.