Vorlage - A 10/414/2016  

Tatbestand:

Die Stadt Erkelenz nimmt seit dem 01.06.2012 an dem Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award (eea) teil. In diesem Zusammenhang wird die Politik regelmäßig in einem jährlichen Sachstandsbericht über den aktuellen Stand des Verfahrens informiert.

Nach nunmehr vierjähriger Teilnahme hat sich die Verwaltung am 31.08.2016 erfolgreich einem externen Audit unterzogen.

Der eea-Berater der Stadt Erkelenz, Herr Dipl.-Ing. (FH) Thomas Pöhlker von der Firma infas enermetric Consulting GmbH, wird in der Sitzung des Hauptausschusses zum aktuellen Sachstand im eea-Verfahren berichten und die wesentlichen Ergebnisse kurz darstellen.

Wie bereits in der Sitzung des Hauptausschusses am 23.06.2016 mitgeteilt wurde, sind eine Fortschreibung und ein politischer Beschluss zur Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) unabdingbare Voraussetzung für die Zertifizierung und Auszeichnung einer Kommune. Das Auditergebnis und die Empfehlung zur Auszeichnung der Stadt Erkelenz als Europäische Energie- und Klimaschutzkommune stehen insofern noch unter Vorbehalt.

Das im Jahr 2013 erstellte und durch den Rat beschlossene EPAP für den Zeitraum 2013 - 2016 wurde zwischenzeitlich fortgeschrieben und zwischen dem Energieteam und den Fachämtern abgestimmt.

Zur Erzielung von Synergieeffekten sind Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept im EPAP enthalten. Das EPAP dient als Arbeitsgrundlage und ermöglicht, wie dies in den zurückliegenden Jahren bereits schon geschehen ist, im Sinne eines dynamischen Prozesses auch die Entwicklung und Aufnahme alternativer Ideen.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der vorgestellte eea-Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 2. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) der Stadt Erkelenz mit dem Maßnahmenplan der Jahre 2016 - 2020 wird grundsätzlich zugestimmt.

 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie nicht schon veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die geschätzten einmaligen und/oder jährlichen Kosten ergeben sich aus dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm.

Anlage:

EPAP-2016-2020-Stadt_Erkelenz.xlsx