Vorlage - A 66/355/2016  

Tatbestand:

Im Bereich der Straße „Himmelspfad“ erfolgt nunmehr nach Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser der erstmalige Ausbau der öffentlichen Verkehrsflächen. Der Ausbau wird im Trennsystem (bauliche Trennung zwischen Gehwegen und Fahrbahn) umgesetzt.

Eine Erneuerung der öffentlichen Beleuchtungsanlage ist aufgrund des Alters erforderlich. Die Beleuchtung wird in Anlehnung an den Bestand und gemäß vorliegendem Angebot des Konzessionsträgers errichtet.

Für die angrenzenden Baugrundstücke wird eine bestimmte Anzahl Hausanschlussleitungen hergestellt. Der Aufbruch der neuen Asphaltfahrbahn soll hierdurch vermieden werden.

Der erstmalige Ausbau wird auf Grundlage des § 127 BauGB veranlagt.

Die neu herzustellenden Hausanschlüsse sind auf Grundlage der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz durch die Grundstückseigentümer nach tatsächlichen Kosten zu finanzieren.

Die Straße „Himmelspfad“ soll in Anlehnung an die Ist–Situation innerhalb der zur Verfügung stehenden Verkehrsfläche neu gestaltet werden.

Ziel der Planung war unter anderem:

Die Zielgeschwindigkeiten auf die gegebene Nutzung und mögliche Ausbausituation anzupassen.

Einen Ausbauquerschnitt zu realisieren, der den Anforderungen aller Nutzergruppen gerecht wird und sich in die einschlägigen technischen Regelwerke einpasst sowie den Anforderungen der StVO genügt.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Straße „Himmelspfad“ in Erkelenz-Venrath gemäß den Plänen mit den Nummern 661.2.501(Lageplan) und 661.2.502 (Querschnitte) grundhaft auszubauen.

Die Straßenbeleuchtung ist ebenfalls zu erneuern.

Finanzielle Auswirkungen:

Die nachfolgend aufgeführten Mittel sind unter den entsprechenden Auftragssachkonten für das laufende Haushaltsjahr 2016 bereitgestellt.

Straßenbau: 400.000 Euro Auftragssachkonto E 12017002

Beleuchtung:   52.000 EuroAuftragssachkonto E 12027000