Vorlage - A 30/166/2014  

Tatbestand:

Die aufgrund des Bebauungsplanes „Tichelkamp“ im Stadtbezirk Erkelenz-Schwanenberg künftig entstehenden Baugrundstücke südlich der Straße Rheinweg werden durch zwei Straßenzüge erschlossen werden.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg hat in seiner Sitzung am 23.04.2014 über die Benennung dieser neuen Straßen beraten.

Er schlägt vor, diesen Straßen die Namen Tichelkamp (entsprechend der katasteramtlichen Gewannbezeichnung) und Leyensring (nach einer früheren ortsansässigen jüdischen Familie) zu geben.

In dem der Sitzungsvorlage beigefügten Auszug aus der Liegenschaftskarte Alkis ist die Lage und der Verlauf der Straßen jeweils mit den Ziffern 1 bzw. 2 gekennzeichnet dargestellt.

Für die im Plan mit der Ziffer 3 gekennzeichnete lediglich fußläufige Verkehrsfläche ist keine neue Namensgebung erforderlich, da die hieran angrenzenden neuen Baugrundstücke von der Straße Rheinweg her erreichbar und erschlossen werden.

Der Bezirksausschuss schlägt zudem vor, die Straßennamensbeschilderung Leyensring mit einem Zusatz zur Erläuterung der Namensherkunft zu versehen.

Die Verwaltung hat den Bezirksausschuss informiert, dass aus Einsparungsgründen Zusätze mit Erläuterung der Namensherkunft seit Jahren in der Regel nur dann noch angebracht werden sollen, wenn die hierfür anfallenden zusätzlichen Kosten nicht zu Lasten der Stadt Erkelenz gehen und eine Kostenübernahmezusicherung Dritter vorliegt.

Die Verwaltung bittet den Hauptausschuss über den Vorschlag des Bezirksausschusses zu entscheiden.

Gemäß § 3 Absatz 5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Erkelenz vom 16.04.2008 entscheidet der Hauptausschuss auf Vorschlag der Bezirksausschüsse über die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in eigener Zuständigkeit.

Beschlussentwurf:

„Die im Bereich des Bebauungsplanes „Tichelkamp“ im Stadtbezirk Erkelenz-Schwanenberg geplanten Straßen erhalten die Namen Tichelkamp bzw. Leyensring. Die zu benennenden Flächen sind in der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Karte mit den Ziffern 1 (Tichelkamp) bzw. 2 (Leyensring) dargestellt. Die Straßennamensbeschilderung Leyensring ist mit einem Zusatz zur Erläuterung der Namensherkunft anzubringen, sofern die Übernahme der hierfür aufzuwendenden Kosten durch Dritte sichergestellt sind.“

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten für die Anschaffung und Montage der Straßennamensbeschilderung durch den Baubetriebshof.

Anlage:

Karte M 1:1500