Vorlage - A 40/234/2012  

Tatbestand:

Aufgrund des Änderungsvertrages zwischen der Stadt Erkelenz und dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. vom 11.06.2003 gewährt die Stadt Erkelenz dem Verein zu den Kosten des Museumsbetriebes einen jährlichen Zuschuss, der sich nach den jeweiligen Gegebenheiten richten soll und der von Jahr zu Jahr neu festgesetzt wird, fällig und zahlbar zum 01.02. und 01.08. eines jeden Jahres in gleichen Raten.

Für das Jahr 2012 beantragt der Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e.V. nun die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 5.000,-- €, also im Rahmen des Vorjahres.

Von der Verwaltung wird deshalb vorgeschlagen, dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum e.V. einen Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € zur eigenverantwortlichen Budgetierung zur Verfügung zu stellen.

Beschlussentwurf ( als Empfehlung an de Hauptausschuss):

„Dem Verein Rheinisches Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. wird zu den Kosten des Museumsbetriebes für das Jahr 2012 ein Zuschuss in Höhe von 5.000,-- € gewährt. Ein entsprechender Verwendungsnachweis ist bis zum 31.01.2013 vorzulegen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 5.000,-- €.

Die erforderlichen Mittel stehen als Ausgabeermächtigung im Haushaltsplan unter dem Produktsachkonto 04 01 00 5317000 zur Verfügung.