Vorlage - A 10/606/2011  

Tatbestand:

Mit Schreiben vom 18.04.2011 beantragten die Fraktionen der Allianz 2010, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerpartei, Freie Wähler/UWG und FDP, der Rat möge in seiner nächsten Sitzung beschließen:

„Die Verwaltung wird beauftragt:

1.      Eine umfassende Übersicht aller in Frage kommenden Handlungsfelder der Zusammenarbeit mit den (im Kreis ansässigen) Kommunen zur Erreichung von Kosteneinsparungen und/oder Leistungsverbesserungen auszuarbeiten und dem Rat bzw. den betreffenden Ausschüssen vorzulegen.

2.      Hierbei auch externen Sachverstand – z.B. die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) oder andere kompetente Partner – in Beratungsfunktion heranzuziehen.“

Begründet wird der Antrag unter anderem damit, dass sich in jüngster Zeit der Zwang der Gemeinden und Städte im Kreis Heinsberg zur Konsolidierung ihrer Haushalte nochmals gesteigert habe. Die zentrale Herausforderung liege darin, die Kosten durch Prozessoptimierung und Ausnutzung von Synergieeffekten zu senken, ohne Kernkompetenzen aus der Hand zu geben oder die Handlungsfähigkeit der Stadt einzuschränken. Es sei sinnvoll, die Expertise des Kreises zu nutzen und ihm eine koordinierende Rolle zwischen den beteiligten Kommunen anzutragen.

Der Antrag wurde den übrigen Fraktionen zugeleitet.

Auf Grund des Antrages wurden seitens der Verwaltung unter Heranziehung des umfangreichen KGSt-Handbuchs Interkommunale Zusammenarbeit, Nr. 1/2010, allgemeine Informationen zu Zielen, Formen und Herangehensweisen Interkommunaler Zusammenarbeit zusammengestellt. Daneben wurde das Handlungsfeld ‚Interkommunale Zusammenarbeit im Beschaffungs- und Vergabemanagement‘ in einem Vermerk aufbereitet. Diese Informationen sind der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. 

Ferner wurde durch eine verwaltungsinterne Abfrage ermittelt, in welchen Handlungsfeldern bereits eine Interkommunale Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden in den einzelnen Fachämtern besteht und in welchen Bereichen darüber hinaus eine interkommunale Zusammenarbeit vorstellbar wäre. Die Ergebnisse der Befragung sind ebenfalls als Anlage beigefügt. 

Wie den Ergebnissen der Befragung entnommen werden kann, wird eine Interkommunale Zusammenarbeit bereits in vielen Handlungsfeldern betrieben. Hierbei handelt es sich überwiegend um informelle Kooperationen, die unproblematisch und ohne größeren Verwaltungsaufwand mit dem Ziel der Kostenreduzierung oder Erzielung von Synergieeffekten abgewickelt werden können.

Über den interfraktionellen Antrag ist zu beraten und zu entscheiden.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Anlage:

Antrag Interkommunale Zusammenarbeit

Allgemeine Information IZ

Vermerk IZ Beschaffung Vergabe

Tabelle Ämterabfrage