Vorlage - A 10/092/2005  

Tatbestand:

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz beantragt mit Schreiben vom 12.12.2004 den Beginn der Rats- und Ausschusssitzungen auf 18:00 Uhr festzulegen. Begründet wird dieser Antrag damit, dass sich die Wochenarbeitszeiten in den Verwaltungen und Betrieben erhöht hätten. Daher werde es immer schwieriger, pünktlich zu den Sitzungsterminen zu erscheinen.

 

Die Verwaltung empfiehlt, diesem Antrag nicht stattzugeben. In der Praxis hat es sich in der Vergangenheit gezeigt, das der Beginn der Sitzungen generell den Bedürfnissen der Bürger und der beschäftigten Bevölkerung angepasst ist. Politisch interessierte Bürger sind bei der Beratung von Sachthemen im Rat und in den Ausschüssen vielfach anwesend.

 

Auch sollten betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte beachtet werden, da jeder spätere Sitzungsbeginn zusätzliche Personal- und Betriebskosten mit sich bringen würde.

 

Beschlussentwurf:

„Dem Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2004 auf späteren Beginn der Rats- und Ausschusssitzungen wird nicht entsprochen.“

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine