Vorlage - A 10/102/2009  

Tatbestand:

Durch die Festlegung der zu bildenden Ausschüsse im § 10 der Hauptsatzung ist darüber zu entscheiden, in welcher Größe die Ausschüsse zusammen zu setzen sind und wie viele sachkundige Bürger dem jeweiligen Ausschuss angehören sollen. In der Wahlperiode 2004 bis 2009 war die Zusammensetzung wie folgt festgelegt:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung:

15 Ratsmitglieder

 

Bau- und Betriebsausschuss:

15 Ratsmitglieder

 

Schulausschuss:

15 stimmberechtigte Mitglieder, davon 10 Ratsmitglieder und maximal 5 sachkundige Bürger sowie 10 beratende Mitglieder

 

Braunkohlenausschuss:

15 Mitglieder, davon 8 Ratsmitglieder und maximal 7 sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales:

15 Mitglieder, davon 10 Ratsmitglieder und maximal 5 sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Kultur und Sport:

15 Mitglieder, davon 10 Ratsmitglieder und maximal 5 sachkundige Bürger

 

Personalausschuss:

7 Ratsmitglieder

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

7 Ratsmitglieder

Partnerschaftskomitee:

15 Mitglieder, davon 7 Ratsmitglieder und maximal 8 sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Senioren:

15 Mitglieder, davon 8 Ratsmitglieder und maximal 7 sachkundige Bürger

 

Die Ausschussgröße des Jugendhilfeausschusses ist bereits durch die Satzung festgelegt.

Beschlussentwurf:

„Die nach der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz zu bildenden Ausschüsse sollen in folgender Größe und Zusammensetzung gebildet werden:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (15 Mitglieder):

………. Ratsmitglieder

 

Bau- und Betriebsausschuss (15 Mitglieder):

………. Ratsmitglieder

 

Schulausschuss (15 Mitglieder):

………. stimmberechtigte Mitglieder, davon ……… Ratsmitglieder und maximal ……… sachkundige Bürger sowie ………. beratende Mitglieder

 

Braunkohlenausschuss (15 Mitglieder):

………. Mitglieder, davon ………. Ratsmitglieder und maximal ………. sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales (15 Mitglieder):

………. Mitglieder, davon ……….. Ratsmitglieder und maximal ………. sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Kultur und Sport (15 Mitglieder):

………. Mitglieder, davon ……… Ratsmitglieder und maximal ………. sachkundige Bürger

 

Personalausschuss (7 Mitglieder):

………. Ratsmitglieder

 

Rechnungsprüfungsausschuss (7 Mitglieder):

………. Ratsmitglieder

 

Partnerschaftskomitee (kein Ratsausschuss: 15 Mitglieder):

………. Mitglieder, davon ………. Ratsmitglieder und maximal ………. sachkundige Bürger

 

Ausschuss für Senioren (15 Mitglieder):

………. Mitglieder, davon ………. Ratsmitglieder und maximal ………. sachkundige Bürger

 

Die Ausschussgröße des Jugendhilfeausschusses ist bereits durch die Satzung festgelegt.“

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

keine