Vorlage - A 51/003/2004

Betreff:

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Status:

öffentlich

Federführend:

Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales

Beratungsfolge:


Jugendhilfeausschuss		Anhörung
14.12.2004	1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses	ungeändert beschlossen

Sachverhalt


Anlagen:
Besetzung Jugendhilfeausschuss

Tatbestand:

Tatbestand:

(Gemäß § 67 GO NW wurden die Ausschussmitglieder, die ein Ratsmandat bekleiden, bereits durch den Herrn Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung des Rates am 20.10. diesen Jahres in ihr Amt eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

In analoger Anwendung dieser Regelung ist es somit gemäß § 58 Abs. 2 GO NW noch erforderlich, die übrigen stimmberechtigten und beratenden Ausschussmitglieder bzw. deren Stellvertreter/innen zu verpflichten. Entsprechend der Verwaltungsvorschrift zur GO NW werden die Ausschussmitglieder durch die/den Ausschussvorsitzende/n bzw. durch Herrn Bürgermeister Jansen in ihr Amt eingeführt und verpflichtet. Die Verpflichtung soll in feierlicher Form durch Erheben von den Plätzen mit folgender Einverständniserklärung bekundet werden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Erkelenz erfüllen werde.“

Die Verpflichtungserklärung liegt den in Frage kommenden Ausschussmitgliedern im Wortlaut vor.

Gegenüber der abgelaufenen Legislaturperiode haben sich eine Reihe von personellen Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses ergeben.

Dem Jugendhilfeausschuss gehören nunmehr an:

Stimmberechtigte Mitglieder (in alphabetischer Namensfolge):

RF Hedi Becker-Vitz

SB Edith Birx

SB Stefan Buchholz

Herr Karl-Heinz Dobrowolsky

SB Andrea Frings

Herr Dirk Heupts

Herr Hermann-Josef Jansen

SB Michael Kutz