Bürgerinformationssystem
Vorlage - A 66/152/2007
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Tatbestand: Der 125 m lange Straßenabschnitt „An der Windmühle“ zwischen der Roermonder Straße und der Stettiner Straße ist aufgrund seines Alters von fast 50 Jahren in einem schlechten Zustand. Der Unterbau ist nicht frostsicher. Außerdem wurden bei der Kanalinspektion streckenweise schadhafte Kanäle entdeckt, die dringend einer Sanierung bedürfen. Angesichts der Gesamtsituation bietet es sich an, Straßen- und Kanalbaumaßnahme zu kombinieren. Die Hausanschlüsse werden an den neuen Kanal umgeklemmt. Die vorhandene Beleuchtung bedarf keiner Erneuerung. Die Planung soll mit den Anliegern erörtert und dem Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte vorgestellt werden. Da es sich um eine Maßnahme nach dem Kommunalabgabengesetz
handelt, werden die Anlieger mit einem Beitrag in Höhe von 50 v. H. der
beitragsfähigen Straßenbaukosten herangezogen. Beschlussentwurf (in eigener
Zuständigkeit): "Die Straße „An der Windmühle“ ist entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummern 575.2.201 zu erneuern. Die Kanalisation in der Straße „An der Windmühle“ ist entsprechend der Pläne mit den Zeichnungsnummern 575.2.201 zu sanieren. Die Planung ist den Anliegern und dem Bezirksausschuss Erkelenz vorzustellen und zu erläutern.“ Finanzielle Auswirkungen: Die Straßenerneuerungskosten belaufen sich auf ca. 60.000 Euro Die erforderlichen Mittel sind als Ausgabeermächtigung im Finanzplan 2007 beim Auftragssachkonto E 12010010 7852000 zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die Entwässerungsanlagen belaufen sich auf ca. 90.000 Euro. Die erforderlichen Mittel sind als Ausgabeermächtigung im Vermögensplan des Abwasserbetriebes Erkelenz bei Auftragssachkonto A 11020007 7852000 zur Verfügung gestellt. |
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