Vorlage - A 66/150/2007  

Tatbestand:

In seiner Sitzung am 05.04.2006 beauftragte der Rat der Stadt Erkelenz die Verwaltung, auf der Grundlage des vom Ing.-Büro Südstadt AG vorgestellten Konzeptes einen Förderantrag für das Vorhaben zu stellen. Dem im August 2006 der Bezirksregierung Köln vorgelegten Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz folgte am 24. 10. 2006 der Bescheid über die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 281.300 EUR zu den Gesamtausgaben in Höhe von 380.200 EUR.

 

Mit dem dynamischen Parkleitsystem soll der Belegungsgrad der 5 Parkierungsanlagen in der City-Randlage verbessert werden.  Es handelt sich um folgende Anlagen:

 

            P1       Dr.-Josef-Hahn-Platz                                                            145 Stellplätze

            P2       Parkdeck Ostpromenade                                                    118 Stellplätze

            P3       Tiefgarage Stadtpassage                                                      91 Stellplätze

            P4       Parkplatz / Tiefgarage Kölner Str. / H.-Jansen-Weg         195 Stellplätze

            P5       Parkhaus Aachener Str.                                                       127 Stellplätze

 

Am 13.02.2007 erhielt das Ing.-Büro Südstadt AG den Auftrag zur Vorbereitung und Mitwirkung bei der Vergabe der Informationstechnik für das Verkehrs- und Parkleitsystem.

 

Das Ergebnis der Vorbereitung soll in der Sitzung vorgestellt und über Art und Umfang der Ausschreibung für die Beschilderungs- und Wegweisungseinrichtungen entschieden werden.

Beschlussentwurf:

„Auf der Grundlage des in der Sitzung vorgestellten Konzeptes für die Informationstechnik des Verkehrs- und Parkleitsystems wird die Verwaltung beauftragt, die entsprechenden Leistungen öffentlich auszuschreiben.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die kalkulierten Kosten für das Verkehrs- und Parkleitsystem belaufen sich auf ca. 380.200 €.

Die erforderlichen Mittel stehen als Ausgabeermächtigung im Finanzplan 2007 unter dem Auftragssachkonto T 12010203 7852000

                                                                                                                                                                        - Haushaltsansatz 2007                              = 200.000 EUR

                        - Verpflichtungsermächtigung 2008     = 200.000 EUR

 

zur Verfügung.