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Tatbestand: In seiner Sitzung am 03.02.2004 beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung den Verkehrsentwicklungsplan 1995 als Leitlinie für die zukünftige Verkehrsentwicklung des gesamten Stadtgebietes einschließlich des Handlungs- und Maßnahmenkonzeptes bedarfsgerecht fortzuschreiben. Mit den verkehrsplanerischen Leistungen zur Fortschreibung wurde in der Sitzung am 07.12.2004 das Planungshaus Südstadt AG, Köln, beauftragt. In den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 21.06.2005, 08.11.2005, 06.12.2005, 28.03.2006, 12.09.2006 und 07.11.2006 wurden aus den Arbeitsschwerpunkten die Überarbeitungskapitel A. Rahmenbedingungen und Grundlagenermittlung, C. Ruhender Verkehr sowie D1. Parkleitsystem und D2. Dynamisches Parkleitsystem sowie das Kapitel B. Kraftfahrzeugverkehr vorgestellt und beraten. In dieser Sitzung sollen die ersten Ergebnisse der Überarbeitung des Kapitel E. Radverkehr vorgestellt werden. Durch das beauftragte Verkehrsplanungsbüro soll über den derzeitigen Bearbeitungsstand · Ziele der Radverkehrsplanung im Verkehrsentwicklungsplan · Maßnahmenschwerpunkte und Umsetzung Verkehrsentwicklungsplan 1995 · Bearbeitungsschwerpunkte und Maßnahmen einschließlich Radverkehrsnetz der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes sowie über die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW“ berichtet werden. Es ist beabsichtigt, in einer der nächsten Sitzungen den Abschlussbericht zum Kapitel E. Radverkehr zur Beschlussfassung vorzulegen. Mit der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes, Kapitel Radverkehr, werden die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2003 - Bewerbung zur Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW“- , der SPD- Fraktion vom 18.06.2002 – Radwegenetz, insbesondere im Kernstadtbereich -, vom 29.11.2004 – Fahrradstadt Erkelenz – sowie vom 20.09.2005 – Gefahrpunktbeseitigung im Radverkehrsnetz - berücksichtigt. Aspekte Stadtmarketing/Lokale Agenda 21Aspekte des Stadmarketing/Lokale Agenda 21 werden durch die Verkehrsentwicklungsplanung berücksichtigt. Beschlussentwurf (in eigener
Zuständigkeit):
1. „Der Bericht zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr wird zur Kenntnis genommen. 2. Der abschließende Bericht zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995 – Arbeitsschwerpunkt Kapitel E. Radverkehr ist in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.“ Finanzielle Auswirkungen: Die Gesamtkosten der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes belaufen sich auf 77.402,16 EUR. Mittel für die stufenweise Beauftragung stehen bei der Haushaltsstelle 1.61000.65510 zur Verfügung. |
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