Auszug - Absicht zur Gründung eines Partnerschaftsvereins  

Ausschussvorsitzender Wendt erläutert, dass Interessenten, zu denen er auch selber gehöre, sich mit der Bitte zur Gründung eines Partnerschaftsvereins an den Bürgermeister gewandt und um ein Gespräch gebeten hätten, in welchem sie ihre Vorstellungen erläutern und eventuelle Fragen an die Verwaltung richten könnten. Dieses Gespräch habe am 02. September 2014 stattgefunden.

Diesem Verein könnten beispielsweise ehemalige Mitglieder des Partnerschaftskomitees angehören. Auch könne er sich vorstellen, so Ausschussvorsitzender Wendt, dass der Vorsitzende des Partnerschaftskomitees automatisch Beisitzer im Partnerschaftsverein sei und der Vorsitzende des Partnerschaftsvereins automatisch Mitglied im Partnerschaftskomitee. Ein Partnerschaftsverein könne unterstützend tätig werden, z.B. bei der Vorbereitung von Feierlichkeiten.

Ausschussmitglied Merkens weiß zu berichten, dass die italienische Stadt Este (Partnerstadt von Bad Windsheim) und auch viele andere Städte etwas Ähnliches wie einen Partnerschaftsverein hätten. Derzeit seien die Überlegungen lediglich auf Saint-James bezogen, wobei die dortige kommunale Neugliederung abzuwarten sei. Grundsätzlich halte er den Gedanken für positiv; man könne in einem weiteren Schritt überlegen, welche Personen einem solchen Verein beitreten würden.

Frau Schirrmeister-Heinen stellt die Frage, wie die Verwaltung zu der Frage einer Partnerschaftsvereinsgründung stehe und wie es mit finanzieller Unterstützung, beispielsweise europäischen Fördermitteln aussehe.

Hierzu erklärt Bürgermeister Jansen, dass ein Verein ein hilfreiches Instrument sein könne, auch im Hinblick auf mögliche finanzielle Unterstützungen, die das Partnerschaftskomitee als offizielles Gremium der Verwaltung nicht in Anspruch nehmen dürfe.

Das Partnerschaftskomitee könne lediglich Mittel verteilen, die der Rat zur Verfügung stelle. Ein Partnerschaftsverein könne auch das operative Geschäft betreiben und das Partnerschaftskomitee das formelle. Ebenso könne er sich vorstellen, dass es Bürgerinnen und Bürger gäbe, die die offizielle Mitgliedschaft im Partnerschaftskomitee scheuen, sich aber in einem Verein gerne engagieren würden. Er resümiert, dass die Verwaltung der Gründung eines Partnerschaftsvereins positiv gegenüber stehe.

Ausschussmitglied Ruetz fragt, ob man sich bereits Gedanken über eine Satzung gemacht habe.

Ausschussvorsitzender Wendt sagt hierzu, dass es sich um einen eingetragenen Verein handeln müsse, dass aber noch kein Satzungsentwurf vorliege.

Ausschussmitglied Jungen möchte wissen, ob es ein Äquivalent in Saint-James geben solle.

Bürgermeister Jansen erläutert, dass die Verantwortlichen in Saint-James selbstverständlich über die Gründung eines Partnerschaftsvereins informiert würden und er sich vorstellen könne, dass auch Bürgerinnen und Bürger aus Saint-James diesem Verein angehören können.

Ausschussmitglied Muckel schlägt vor, einen Arbeitskreis zu bilden, der Details ausarbeiten und in der nächsten Sitzung des Partnerschaftskomitees entsprechen berichten könne.

Abschließend stellt Ausschussvorsitzender Wendt fest, dass das Partnerschaftskomitee der Gründung eines Partnerschaftsvereins grundsätzlich positiv gegenüber stehe.