Auszug - Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof" Klimaschutzsiedlung  

Ausschussvorsitzender Steingießer berichtet, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. VI/1  "Bauxhof" Klimaschutzsiedlung gefasst habe.

Ausschussmitglied Frings teilt mit, dass in dieser Angelegenheit bereits alles beschlossen sei.

Ausschussvorsitzender Steingießer erläutert hierzu, dass diese Aussage so nicht korrekt sei und der Bezirksausschuss Anregungen zum Bebauungsplan machen könne, die dann entsprechend Berücksichtigung finden können.

Amtsleiter Orth erläutert die Planungen der Klimaschutzsiedlung anhand ausgehängter Pläne und beantwortet Rückfragen der Ausschussmitglieder.

Ausschussvorsitzender Frings stellt die Frage, wo zukünftig Asylbewerberinnen und Asylbewerber untergebracht werden sollen, wenn die letzten Blocks im Bauxhof abgerissen sind. Er möchte von der Verwaltung Lösungsansätze genannt bekommen.

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass diese Diskussion hier im Bezirksausschuss nicht geführt werden müsse und verweist hierzu auf die Beschlüsse des Rates in dieser Angelegenheit.

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte stimmt dem Bebauungsplan Nr. VI/1  "Bauxhof" Klimaschutzsiedlung zu.“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen