Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Verwaltung  

zu A 1.1 Umwelttag 2005

 

Ausschussvorsitzender RH Musch teilt mit, dass wie auf Antrag der CDU in der 1. Sitzung des Bezirksausschusses beschlossen, die Kommission/Arbeitsgruppe zur Gestaltung eines Umwelttages 2005 zwischenzeitlich zweimal getagt habe. Der Umwelttag solle am 04.06.2005, 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Franziskanerplatz, stattfinden. Er hoffe auf eine rege Bürgerbeteiligung.

 

 

 

zu A 1.2

 

Auf Anfrage von Ausschussmitglied Herr Kowalzik zur Tagesordnung trägt Ausschussvorsitzender RH Musch vor, dass sich bzgl. des in der 1. Sitzung des Bezirksausschusses am 18. Januar 2005 vorgestellten Bebauungsplanes II/2 „Krankenhaus“ keine neuen Gesichtspunkte ergeben hätten. Wenn dies der Fall sei, würde die Angelegenheit erneut zur Tagesordnung gestellt. Bezüglich der Frage nach der zur Tagesordnungstellung des in Gremien beratenen Umbaus der Stadthalle trägt er vor, dass auch hier eine Konkretisierung der Angelegenheit abzuwarten sei und dann der Bezirksausschuss beteiligt werde. Zur Frage der Erstellung von Sitzungsvorlagen für die Bezirksausschüsse trägt HAL Lenzen vor, dass der Bürgermeister für den 31. Mai 2005 die Bezirksausschussvorsitzenden, die Stellvertreter/Stellvertreterinnen und die Franktionsvorsitzenden eingeladen habe, um das Verfahren in den Bezirksausschüssen zu besprechen und zu vereinheitlichen. Angemerkt werden könne allerdings bereits jetzt, dass es bisher in den Bezirksausschüssen nicht üblich gewesen sei, Sitzungsvorlagen zu fertigen.

 

Ausschussmitglied RF Dulies bittet unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Vorsitzenden“ keine Diskussionen zuzulassen.