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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

 
 
9. Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Tod des ehemaligen Ratsherrn Hubert Hansen

Tod des ehemaligen Ratsherrn Hubert Hansen

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass Hubert Hansen verstorben sei. Herr Hansen gehörte von 1964 bis 1971  dem Rat der ,alten‘ Stadt Erkelenz an, also im weiteren Sinne dem Vorgänger des heutigen Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte. Nach der Kommunalen Neugliederung war er noch bis 1974 kommunalpolitisch im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte aktiv.

Auf Bitte von Ausschussvorsitzendem Steingießer erheben sich alle Anwesenden zum Gedenken an Herrn Hansen von ihren Plätzen.

 

Patenschaften für Kreisverkehre

Ausschussvorsitzender Steingießer verweist auf die Möglichkeit der Übernahme von Patenschaften für Kreisverkehre und berichtet, dass noch nicht für alle Kreisverkehre solche Patenschaften bestehen. Sollten Ausschussmitglieder potentielle Interessenten kennen, die an der Übernahme einer Patenschaft interessiert sind, sollten diese an die Verwaltung verwiesen werden.

 

Ausbau der Bernhard-Hahn-Straße

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass bezüglich des Ausbaus der Bernhard-Hahn-Straße eine Informationsveranstaltung stattgefunden habe und nun die Maßnahme in die Umsetzungsphase gehe.

 

Beleuchtung des Lambertusturmes

Ausschussvorsitzender Steingießer berichtet, dass zwischenzeitlich die Beleuchtung eingestellt worden sei. Die Wiederherstellung des Turms soll in den nächsten Wochen erfolgen und bis Ostern 2013 abgeschlossen sein. Er berichtet, dass eine neue Beleuchtung geplant sei und er hoffe, dass eine energieeffiziente Lösung angestrebt werde.

 

Geplanter Kreisverkehr an der Nordpromenade/Brückstraße

Ausschussmitglied Frings beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes ,Ausbau des Kreisverkehrs an der Nordpromenade/Brückstraße‘ in die laufende Sitzung.

 

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass ihm als Bezirksausschussvorsitzendem nicht genügend Unterlagen vorliegen, die als Diskussionsgrundlage dienen können. Die Informationen, die Ausschussmitglied Frings vorliegen, liegen diesem in seiner Funktion als Bau- und Betriebsausschussvorsitzendem vor. Des Weiteren sei der Amtsleiter des Tiefbauamtes zurzeit erkrankt und könne die Angelegenheit deshalb nicht vorstellen. Der geplante Kreisverkehr soll mit einer großen Mittelinsel entstehen, so sein Kenntnisstand. Da sich der Kreisverkehr an einer besonders zentralen Stelle in Nähe zum Stadtzentrum befinde und deshalb  eine besondere Gestaltung erhalten solle, so Ausschussvorsitzender Steingießer, soll der Bezirksausschuss - unter der Voraussetzung, dass die Ratsgremien in Kürze der Empfehlung der Verwaltung zum Bau des Kreisverkehrs folgen - Ideen und Vorschläge zur Gestaltung einbringen.

 

Die Ausschussmitglieder Frings und Kowalzik sprechen sich dafür aus, dass der Bezirksausschuss in seiner heutigen einen Grundsatzbeschluss zum Bau des Kreisverkehrs fassen solle.

 

Ausschussvorsitzender Steingießer erläutert abschließend, dass – sobald ihm Informationsmaterial vorliege - er kurzfristig eine Sondersitzung zum Ausbau des Kreisverkehrs einberufen werde, damit der Bezirksausschuss Gestaltungsvorschläge diskutieren und formulieren könne.