Bürgerinformationssystem
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern Ausschussvorsitzender Merkens nimmt die Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Dieter Jansen vor. Hierzu liegt dem zu Verpflichtenden eine entsprechende Verpflichtungserklärung vor, die der Ausschussvorsitzende vorliest und deren Text von dem zu Verpflichtenden nachgesprochen und anschließend unterzeichnet wird.
Die Verpflichtungserklärung ist dem Original dieser Niederschrift beigefügt.
Teilaufhebung Bebauungsplan „Himmelspfad“/“An St. Valentin“ Ausschussvorsitzender Merkens teilt mit, dass die Teilbebauung rechtskräftig sei.
Information über mittelfristig vorgesehene Tiefbaumaßnahmen Ausschussvorsitzender Merkens bittet Amtsleiter Spartz um Erläuterung.
Amtsleiter Spartz erläutert die mittelfristig vorgesehenen Tiefbaumaßnahmen (Inliner- und Kanalsanierung etc.) in Kaulhausen (südlicher Bereich), in Wockerath („Annastraße“ und „In Wockerath“) sowie in Venrath („Himmelspfad“) in den nächsten Jahren.
Weiter teilt er mit, dass er dem Bezirksausschussvorsitzenden die drei erstellten Pläne zur Verfügung stelle, diese aber auch als pdf-Datei und im städt. Tiefbauamt zur Verfügung stünden.
Ausschussvorsitzender Merkens bedankt sich bei Amtsleiter Spartz für dessen Erläuterungen.
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