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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden  

 
 
7. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksausschuss Schwanenberg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 04.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Marktschänke
Ort: Rheinweg 169, 41812 Erkelenz-Schwanenberg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Baugebiet Schwanenberg

Baugebiet Schwanenberg

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass die Kaufverträge unterschrieben seien und die Parzellen durch die GEE gekauft worden seien. Ab 2014 können 40 Baugrundstücke veräußert werden. Es sei eine große Nachfrage durch Bauinteressierte vorhanden.

 

Wirtschaftsweg

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass mit dem Ausbau des Wirtschaftsweges von Genfeld kommend in Richtung Schwanenberg Anfang November 2012 begonnen werde.

 

Vorhänge Mehrzweckhalle

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass die Vorhänge der Mehrzweckhalle angebracht und schon genutzt worden seien.

 

Straße „Lindchesweg“

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass die Oberleitung auf dem Sportplatz unter den Boden verlegt worden sei.

 

Patenschaften für die Pflege der Beete auf dem Marktplatz

Ausschussvorsitzender von der Forst bittet Ausschussmitglied Przibylla hierzu Stellung zu nehmen.

 

Ausschussmitglied Przibylla erklärt, dass der hiesige Kegelclub die Patenschaft für die Unterhaltungspflege der Beete auf dem Marktplatz übernehmen werde. Man werde einen Patenschaftsantrag bei der Stadtverwaltung beantragen.

 

Ausschussvorsitzender von der Forst verliest die Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 6. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg vom 28.06.2012.

 

Zu Tagesordnungspunkt A 2 „Errichtung einer Sitzbank auf dem Marktplatz“ teilt Ausschussmitglied Przibylla mit, dass eine zweite Sitzbank mit einer Holzsitzfläche errichtet werden solle.

 

Stv. Ausschussvorsitzender Tüffers gibt zu bedenken, dass die Einheitlichkeit der Sitzbänke und die Folgekosten bedacht werden sollten.

 

Ausschussvorsitzender von der Forst erklärt, dass er wegen der Errichtung der Sitzbänke auf dem Marktplatz mit dem Baubetriebs- und Grünflächenamt Kontakt aufnehmen und die Angelegenheit zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg zur Tagesordnung stellen werde.

 

Zu Tagesordnungspunkt A 3 „Verteilung der Mittel für das örtliche Gemeinschaftsleben“ teilt Ausschussmitglied von der Forst mit, dass die Anträge der Vereine bis Anfang des nächsten Jahres mit den aktuellen Mitgliederzahlen vorliegen sollten, da sonst nur eine Zuweisung des Sockelbetrages erfolge. Nach eingehender Diskussion fasst der Bezirksausschuss Schwanenberg folgenden Beschluss:

 

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Dem Bezirksausschuss Schwanenberg sollen zur „Verteilung der Mittel für das örtliche Gemeinschaftsleben“ die Anträge der Vereine mit den aktuellen Mitgliederzahlen bis Anfang des Jahres 2013 zur Verfügung gestellt werden, da sonst nur eine Auszahlung des Sockelbetrages erfolgen könne.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ausschussmitglied Przibylla teilt mit, dass das Wasserspiel des Brunnens auf dem Marktplatz nicht ständig funktioniere.

 

Daraufhin fasst der Bezirksausschuss Schwanenberg folgenden Beschluss:

 

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Schwanenberg beauftragt das Baubetriebs- und Grünflächenamt, den Brunnen auf dem Marktplatz wegen des Wasserspiels instand zu setzen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ausschussvorsitzender von der Forst teilt mit, dass eine Begehung der Mehrzweckhalle, der Turnhalle und des Sportplatzgeländes stattgefunden habe. Er trägt die bisher vorgenommenen Reparatur- bzw. Instandsetzungsarbeiten aus der Mängelliste vor. Wegen der noch anstehenden Reparatur- bzw. Instandsetzungsarbeiten werde er an die Stadtverwaltung herantreten. Eine überarbeitete Mängelliste werde der nächsten Niederschrift als Anlage beigefügt.