Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass die Tagesordnung um die Punkte „Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin“ und „Bestellung eines weiteren Schriftführers für die Niederschriften des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte“ erweitert werden solle. Er fragt, ob der Ausschuss damit einverstanden sei, diese Punkte als A 1 in die Tagesordnung der laufenden Sitzung aufzunehmen. Der Ausschuss ist einstimmig mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

Ausschussvorsitzender Steingießer nimmt die Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Annika Schmitz vor. Hierzu liegt der zu Verpflichtenden eine entsprechende Verpflichtungserklärung vor, die der Ausschussvorsitzende vorliest und deren Text von der zu Verpflichtenden nachgesprochen und unterzeichnet wird.

Die Verpflichtungserklärung ist dem Original dieser Niederschrift beigefügt.

Ausschussvorsitzender Steingießer lässt über die Bestellung eines weiteren Schriftführers für die Niederschriften des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte abstimmen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Hiermit wird Herr Simon Häusler zum weiteren Schriftführer für die Niederschriften des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte bestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Sonnenschein e. G.

Ausschussvorsitzender Steingießer stellt die Sonnenschein e. G vor und erläutert deren Betriebsgegenstand, jeder Bürger habe die Möglichkeit sich an der Genossenschaft zu beteiligen. Die Genossenschaft betreibe mittlerweile auf sieben städtischen Gebäuden Photovoltaikanlagen. Zuletzt seien Anlagen auf dem Gebäude des Kindergarten Bauxhof sowie auf dem neu errichten Schwimmbad installiert worden.

Abriss Hallenbad

Ausschussvorsitzender Steingießer berichtet, dass die Abbrucharbeiten am alten Hallenbad vergeben worden seien und im Anschluss an die Arbeiten die Freianlagen des ERKA-Bades errichtet werden sollen.

Verteilung der Zuschüsse an Vereine

Ausschussvorsitzender Steingießer teilt mit, dass die Verteilung der Zuschüsse noch erfolgen werde. Nach noch zu erfolgender Beschlussfassung durch den Rat werde der Bezirksausschuss voraussichtlich im Herbst 2012 die Zuschüsse an die Vereine verteilen.

Kolberger Straße / Memelstraße / Stettiner Straße

Ausschussvorsitzender Steingießer berichtet, dass es wegen der geplanten Kanal- und Straßenbaumaßnahmen im Vorfeld Bürgerproteste gegeben habe und hier Gespräche zwischen den betroffenen Anwohnern und Vertretern der Verwaltung stattgefunden haben. Die letzten Gespräche erfolgten Ende Mai, in denen Lösungen gefunden werden konnten, die den Ausbau der Straßen sicherstellen.

Beleuchtung Borschemich (neu)

Ausschussvorsitzender Steingießer nimmt Bezug auf den Tagesordnungspunkt des letzten Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte und berichtet, dass die Abstimmung mit dem Bürgerbeirat zwischenzeitlich erfolgt und im Interesse aller Beteiligten zufriedenstellen verlaufen sei.