Auszug - Einrichtung von Familienparkplätzen (Konkretisierung durch die CDU)  

Ausschussmitglied Müller-Platz berichtet auf Bitte von Ausschussvorsitzenden Steingießer zu familienfreundlichen Parkplätzen und stellt in Frage kommende Parkplätze anhand von Fotomaterial wie folgt vor:

1.              Hermann-Josef-Gormanns-Straße (Nähe Ihr Platz),

2.              Theodor-Körner-Straße (Höhe Schley),

3.              am Parkdeck,

4.              gegenüber dem Hauptportal der Kirche St. Lambertus.

Weiter teilt sie mit, dass weitere Parkplätze am Finanzamt und am Johannismarkt in Betracht kommen würden und Hinweisschilder angebracht werden sollten.

Stv. Ausschussmitglied Karl-Heinz Frings erklärt, dass es wichtig sei, dass keine Parkplätze durch diese Maßnahme wegfallen würden.

Stv. Ausschussmitglied Moll fragt, wie man sich eine Überprüfung vorstelle und ob Ausweise ausgehändigt werden müssten.

Stv. Ausschussvorsitzender Stommel erklärt, dass man von einem appellativen Charakter der Maßnahme ausgehen müsse. Er schlägt vor, dass man es zunächst bei vier Parkplätzen in der Innenstadt belassen, ein Hinweisschild anbringen solle und er eine Veröffentlichung der Maßnahme in der Presse für sinnvoll erachte.

Ausschussmitglied Baltes schließt sich dem Vorschlag von stv. Ausschussvorsitzenden Stommel an und schlägt vor, das Hinweisschild mit einer Erklärung zum Zweck zu versehen.

Ausschussmitglied Rosen erklärt, dass das Hinweisschild bei Falschnutzung ein schlechtes Gewissen hervorrufen solle. Hinweisschilder mit viel Text halte sie nicht für sinnvoll, man sollte hier gestalterisch vorgehen.

Ausschussmitglied Wirtz teilt mit, dass durch den Neubau der Kreissparkasse Heinsberg öffentlich zugängliche Parkplätze entstünden und eine Ausweisung von familienfreundlichen Parkplätzen hier vorgenommen werden könne.

Ausschussmitglied Fellmin favorisiert die vier vorgeschlagenen Parkplätze – wie von Ausschussmitglied Müller-Platz vorgestellt - und erklärt, dass familienfreundliche Parkplätze auch in der Tiefgarage Hermann-Josef-Gormanns-Straße ausgewiesen werden könnten.

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte schlägt vor, dass die Parkplätze – auf Vorschlag von Ausschussmitglied Müller-Platz – begrenzt werden und die Kennzeichnung auf kostengünstige und freundliche Art erfolgen soll.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen