Auszug - Begrüßung und Bericht  

Ausschussvorsitzender Simon begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und den Mitarbeiter der Verwaltung zur 5. Sitzung des Bezirksausschusses Kückhoven.

Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin

Ausschussvorsitzender Simon nimmt die Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Sielschott vor. Hierzu liegt der zu Verpflichtenden eine entsprechende Verpflichtungserklärung vor, die der Ausschussvorsitzende vorliest und deren Text von der zu Verpflichtenden nachgesprochen und anschließend unterzeichnet wird.

Die Verpflichtungserklärung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Feuerwehrgerätehaus Kückhoven

Ausschussvorsitzender Simon teilt mit, dass der Umbau bzw. die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses schon weit fortgeschritten sei. Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses soll nach Möglichkeit in den dort fertig gestellten Räumlichkeiten stattfinden.

Baugebiet Hasenweg

Ausschussvorsitzender Simon berichtet, dass alle Baugrundstücke im Baugebiet „Am Dorf“ (Katzemer Straße/Hasenweg) verkauft und viele Häuser bereits fertig gestellt seien. Ende des Jahres sei damit zu rechnen, dass sich zu diesem Zeitpunkt alle Häuser in der Bauphase befinden.

Ehrenamtskarte

Ausschussvorsitzender Simon teilt mit, dass ein Antrag auf Ausstellung der Ehrenamtskarte erfolgen könne, wenn im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements wöchentlich mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr geleistet werden. Die Antragsformulare stelle die Stadtverwaltung Erkelenz zur Verfügung. Den Inhabern der Ehrenamtskarte werden Vergünstigungen und Sonderaktionen angeboten.

Verkehrssituation Katzemer Straße

Ausschussvorsitzender Simon nimmt Bezug auf den Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz in Sachen Verkehrsbelastung an der Katzemer Straße.

Stv. Ausschussvorsitzender Spalink erläutert, dass die Ergebnisse vorliegen und die Zahlen durch die Verwaltung noch geliefert werden. Es habe sich gezeigt, dass der Verkehr aus dem Einzugsgebiet Granterath/Hetzerath und Venrath nach Eröffnung des Nahversorgungszentrums zugenommen habe. Er halte eine erneute Vergleichsmessung für erforderlich, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten.

Situation Mehrzweckhalle

Ausschussvorsitzender Simon berichtet, dass in der Mehrzweckhalle bereits einige
Dinge, der in der letzten Sitzung des Ausschuss besprochenen Mängelliste, repariert und ausgetauscht worden seien. Man müsse sich dennoch nochmals zusammensetzen und sich einen Überblick verschaffen, welche Mängel noch vorhanden sind, gegebenenfalls müsse man sich mit den zuständigen Ansprechpartnern der Verwaltung nochmals in Verbindung setzen. Der Boden in der Mehrzweckhalle soll, insofern hierfür Mittel bereitgestellt werden, in zwei Jahren ausgetauscht werden.

Ausschussvorsitzender Simon teilt mit, dass die Tagesordnung um den Punkt „Bestellung eines Schriftführers“ erweitert werden solle. Er fragt, ob der Ausschuss damit einverstanden sei, diesen Punkt als A 1 in die Tagesordnung der laufenden Sitzung aufzunehmen. Der Ausschuss ist einstimmig mit der Erweiterung der Tagesordnung einverstanden.

ZUSATZPUNKT:

Bestellung eines Schriftführers

Wie in der aktuellen Wahlperiode vom BZA bereits beschlossen, erfolgt die Schriftführung im BZA durch Mitarbeiter des Haupt- und Personalamtes.

Es wird vorgeschlagen, neben den bisherigen Schriftführern auch Herrn Häusler zu berufen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Zum Schriftführer des Bezirksausschusses Kückhoven wird hiermit Stadtinspektor z. A. Simon Häusler bestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig