Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung  

Technischer Beigeordneter Lurweg trägt folgende Mitteilungen vor:

1.1              Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2011, Dichtigkeitsüberprüfung der Hausanschlüsse

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen, dass die Verwaltung beauftragt wird, eine Ausnahmegenehmigung für die Dichtigkeitsüberprüfung und der aus dieser eventuell resultierenden Sanierung der Hausanschlüsse in den Orten Keyenberg, Kuckum, Berverath, Unter- und Oberwestrich zu erwirken.

Bereits bei der Verabschiedung des Entwurfes für die Satzung nach § 61 Landeswassergesetz am 09.12.2010 im Bau- und Betriebsausschuss wurde dieser Punkt in die Diskussion mit eingebracht. Die Ausschussmitglieder waren sich einig, dass es wünschenswert wäre, eine entsprechende Ausnahmeregelung für die umzusiedelnden Orte im Bereich des Tagesbaues Garzweiler II zu finden. Die Verwaltung sagte eine entsprechende Überprüfung zu.

Vor diesem Hintergrund bedarf es keines weiteren Antrages. Die Verwaltung hat den Prüfauftrag bereits angenommen.

Der Ausschuss wird über die weitere Entwicklung rechtzeitig unterrichtet.

1.2              Kosten des Winterdiensteinsatzes des Baubetriebshofes 2010 bzw. November/Dezember 2010

Der Baubetriebshof ist verantwortlich für die Durchführung des Winterdienstes an den städtischen Straßen sowie der Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.

Die Streustrecke beträgt insgesamt 217 km.

Des Weiteren führt er den Winterdienst an städtischern Objekten durch, bei denen kein spezieller Hausmeisterdienst besteht.

Das Jahr 2010 war gekennzeichnet von zwei extrem langen Winterperioden mit einem entsprechend hohen Aufwand des Baubetriebshofes mit insgesamt

-              ca. 12.500 Arbeitsstunden;

dies entspricht einer Jahresarbeitsleistung von ca. 8,5 Beschäftigten

-              ca. 390.000 Euro Personal- und Maschineneinsatzkosten

-              ca. 37.000 Euro Streumittelkosten

-              verbraucht wurden ca. 600 t Streusalz und 60 t Splitt

Alleine die Winterdienstleistungen vom 29.11.2010 (erster Einsatztag Winter 2010/2011) bis 31.12.2010 umfassten

-              ca. 4.700 Arbeitsstunden; dies entspricht einer Jahresarbeitsleistung  von ca. 3 Beschäftigten

-              ca. 135.000 Euro Personal- und Maschineneinsatzkosten

-              ca. 26.000 Euro Streumittelkosten

-              verbraucht wurden ca. 300 t Streusalz und 60 t Splitt

Die Winterdiensteinsätze in 2010 haben einen erheblichen Anteil an Personalkapazitäten gebunden. Auf einen solchen intensiven Winterdienst ist die Personalbedarfsplanung des Baubetriebshofes nicht ausgerichtet. Die hierdurch anfallenden Mehrarbeits- bzw. Überstunden werden in der Regel durch Freizeitausgleich ausgeglichen. Dies hat z.B. in der Grünflächenpflege eine Leistungsminderung bzw. einen verstärkten Einsatz von Saisonarbeitskräften zur Folge.