Bürgerinformationssystem
Stellv. Ausschussvorsitzende Schaaf berichtet, dass einige Eigentümer bzw. Mieter ihre Grundstücke nicht sauber hielten. Das städt. Ordnungsamt sollte Kontrollen der privaten Grundstücke durchführen und Eigentümer auf ihre Pflichten hinweisen. Auch die Sauberkeit der städt. Grundstücke bzw. Anlagen ließen zu Wünschen übrig. Dies könne nicht länger hingenommen werden. Die Stadt habe hier eine Vorbildfunktion.
Ausschussvorsitzende Honold-Ziegahn teilt mit, dass sie wegen dieser Angelegenheit beim Ordnungsamt gewesen sei. Dieses habe sich die Grundstücke angesehen und die Eigentümer bzw. Mieter angesprochen, Abhilfe zu schaffen.
Ausschussmitglied Ruetz teilt mit, dass die Stadt bei ihren Liegenschaften mit gutem Beispiel vorangehen müsse, da eine Straßenreinigungssatzung vorliege. Ihm sei aufgefallen, dass die Straßenrinne „Altes Bürgermeisteramt“ sowie „Feuerwehrmuseum“ nie gereinigt werde.
Ausschussmitglied Drews weist darauf hin, dass die Treppenanlage der Mehrzweckhalle unzureichend gereinigt werde.
Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung): „Der Bezirksausschuss Lövenich beauftragt die Verwaltung, die städt. Gebäude bzw. Anlagen (Spielplatz, Mehrzweckhalle, Grundschule, Kindergarten, Altes Bürgermeisteramt, Feuerwehrmuseum etc.) in Zukunft in ihr Straßenreinigungsprogramm mit aufzunehmen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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