Auszug - Reise des Partnerschaftskomitees nach Saint-James  

Bürgermeister Jansen informiert die Komiteemitglieder über den Wunsch von offiziellen Vertretern der Stadt Saint-James, die Mitglieder des nach der Kommunalwahl 2009 neu gebildeten Partnerschaftskomitees der Stadt Erkelenz sowie die Ehrenbürger der Stadt Saint-James mögen sich vor Ort über die Entwicklung der französischen Partnerstadt ein Bild machen. Ziel sei auch ein gegenseitiges Kennenlernen. Als mögliches Zeitfenster wurde das Wochenende vor oder nach dem französischen Nationalfeiertag im Juli 2011 genannt.

Der Bürgermeister stellt folgendes Konzept zur Reise zur Diskussion:

Termin:

Donnerstag, 14. Juli bis Sonntag, 17. Juli 2011

An- und Abreise sowie Fahrten während des Besuches:

Busunternehmen

Unterbringung:

Mittelklassehotel, in der Nähe von Saint-James, da bereits bekannt

(Hotels direkt in Saint-James wegen zu geringer Bettenzahl wahrscheinlich nicht buchbar)

Organisation Bus und Hotel:

Amt 10, Frau Grates

Finanzierung:

- Bus: hierfür wurde vorsorglich im Haushalt 2011 unter Produktsachkonto 01 15 00 5431000 ein Betrag in Höhe von 3.000 Euro beantragt

- Unterkunft, Verpflegung:

Zuschuss gem. Zuschussrichtlinien (Fördersatz je erwachsenem Teilnehmer 30,38 Euro)

Durch den Fördersatz nicht gedeckte Kosten sind von jedem Reiseteilnehmer selbst zu tragen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden Kopp bekunden alle Anwesenden ihr grundsätzliches Interesse an einer gemeinsamen Reise nach Saint-James. Ausschussmitglied Ratsherr Stommel gibt zu bedenken, dass es für ihn als Lehrer nicht realisierbar sei, außerhalb der Schulferien an einer Reise teilzunehmen. Dieser Aussage schließen sich Ausschussmitglied SKB Jungen und Ausschussmitglied SKB Blecke an und äußern den Wunsch nach einem Alternativterminvorschlag. Dem stehen Ausschussvorsitzender Kopp und Bürgermeister Jansen grundsätzlich offen gegenüber. Vorsitzender Ratsherr Kopp merkt an, es gebe für derartige Angelegenheiten die Möglichkeit, auf Antrag beim Land NRW eine Dienstbefreiung zu erwirken.

Ausschussmitglied Ratsherr Merkens stellt fest, der Nationalfeiertag sei eben am 14. Juli und es sei ein besonderes Erlebnis, die Feierlichkeiten an diesem Tag mitzuerleben. Ausschussmitglied Ruetz wirft ein, inklusive der Vertreter bestehe das Partnerschaftskomitee aus 55 Personen. Aus dieser Gruppe zuzüglich gleichfalls einbezogener Ehrenbürger sei sicherlich eine Reisegruppe in ausreichender Zahl zusammen zu stellen. Ausschussmitglied Ratsherr Blumenhofen wirft die Frage nach den ungefähr zu erwartenden Kosten auf. Bürgermeister Jansen erläutert, es sei vorgesehen, den Bus über Haushaltsmittel zu finanzieren. Diese seien für den Haushalt 2011 beantragt. Weiterhin sei die Gewährung von Zuschussmittel gemäß Förderrichtlinien - wie bei anderen Gruppen - angedacht. Hierdurch nicht gedeckte Kosten für Unterbringung und Verpflegung in moderater Höhe seien von den Teilnehmern selbst zu tragen. Ausschussmitglied SKB Frau Jungen fragt an, ob sich die Ausschussmitglieder bereits einmal getroffen haben. Bürgermeister Jansen erklärt, in der jetzigen Zusammensetzung habe eine offizielle Begegnung noch nicht stattgefunden.

Bürgermeister Jansen schlägt für das weitere Vorgehen Folgendes vor:

Die Mitglieder des Partnerschaftskomitees, deren Vertreter sowie die Ehrenbürger von Saint-James werden kurzfristig per schriftlicher Abfrage um ihre Absichtserklärung bezüglich Teilnahme an der Reise gebeten. Die Abfrage wird eine zeitliche Alternative zu dem oben vorgeschlagenen Zeitraum beinhalten. Falls weniger als 30 Personen ihr Interesse an der Reise bekunden, wird die Abfrage auf den Rat erweitert.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Reise nach Saint-James soll im vorgeschlagenen Zeitraum stattfinden. Dem oben dargestellten Konzept wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Planung und Organisation beauftragt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig