Auszug - Anträge der FW-UWG Erkelenz vom 1.3.2010  

8.1 Entfernung oder Veränderung der Holzpfähle in der Straße „Ziegelweiher“ entlang der Grünfläche zum Park

Ausschussmitglied Müller erläutert für die Antrag stellende Fraktion. Im Ausschuss ist man allgemein der Auffassung, dass die abgeschrägten kleinen Holzpfähle einen Gefahrenpunkt darstellen würden, teilweise angefault und bei Schnee kaum zu erkennen seien.

Stv. Ausschussvorsitzender Stommel weist darauf hin, dass man bitte auch bedenken möge, dass der Bereich für schulsportliche Veranstaltungen Verwendung finde und auch hier Gefahrenpotential erkennbar sei.

Ausschussvorsitzender Steingießer resümiert sodann folgenden Beschlussentwurf, der wie folgt beschlossen wird:

Beschluss - einstimmig als Empfehlung an die Verwaltung:

„Die Holzpfähle zwischen Straße „Ziegelweiher“ und dem Ziegelweiherpark stellen einen Gefahrenpunkt dar. Die Situation ist so nicht weiter tragbar und muss überarbeitet werden. Der Bezirksausschuss ist der Auffassung, dass eine Abgrenzung auch weiterhin erforderlich ist. Allerdings soll die Verwaltung dafür Sorge tragen, dass der Gefahrenpunkt beseitigt wird.“

8.2 Anschaffung von Bänken

Ausschussmitglied Müller erläutert den Antrag und weist darauf hin, dass sich auch die CDU bereits für die Angelegenheit eingesetzt habe.

Ausschussmitglied Schiefer trägt vor, dass der vorliegende Antrag nicht präzise genug sei. Man sollte die Angelegenheit präzisieren und im BZA konkret besprechen. Auch Ausschussmitglied Kowalzik schließt sich dem an.

Ausschussvorsitzender Steingießer verweist auf den „Runden Tisch“, wo dieser und andere Anträge in der Angelegenheit beraten werden sollten. Der Bezirksausschuss fasst sodann folgenden

Beschluss - einstimmig als Empfehlung an den „Runden Tisch“:

„Der BZA Erkelenz-Mitte gibt die Angelegenheit an den „Runden Tisch“ weiter und zwar mit der Bitte, die Angelegenheit dort konkret zu beraten.“

8.3 Entfernung des gelben Rohres an der Burg

Ausschussvorsitzender Steingießer weist darauf hin, dass die Angelegenheit bereits vor der letzten Bezirksausschusssitzung erledigt worden sei.

8.4 Einrichtung von Parkmöglichkeiten im „Marienweg“

Ausschussmitglied Müller erläutert den Antrag, der im Ausschuss diskutiert wird. Der Ausschuss fasst sodann folgenden

Beschluss - einstimmig als Empfehlung an die Verwaltung:

„Der BZA Erkelenz-Mitte wünscht dringend die Schaffung einer Park- und Fahrregelung auf dem Marienweg, und zwar noch vor Beginn der dortigen Baumaßnahmen.

Die Maßnahme soll dem Bezirksausschuss zur Kenntnis gegeben werden.“