Bürgerinformationssystem
Fraktionsvorsitzender Kehren beantragt, die Tagesordnungspunkte 8-10 von der Tagesordnung abzusetzen und erst im Rat zu entscheiden, da die umfangreichen Vorlagen, vor allem des Brandschutzbedarfsplanes, bis zum 28.02.2005 nicht im Ratsinformationssystem eingestellt gewesen seien. Bürgermeister Jansen lässt über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen. Ergebnis: 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen Sodann lässt er über die Beschlussvorlage zur Ehrenordnung abstimmen. Beschluss: „Der Rat der Stadt Erkelenz erlässt hiermit die der Niederschrift als Anlage beigefügte Ehrenordnung des Rates der Stadt Erkelenz vom 06. April 2005.“ Abstimmungsergebnis: (10 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen- als Empfehlung an den Rat) |
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