Auszug - Wahl eines Vorsitzenden/einer Vorsitzenden sowie des/der stv. Vorsitzenden  

Bürgermeister Jansen erläutert kurz das Wahlverfahren, das aufgrund des § 39 Abs. 4 Nr. 4 i.V.m. § 67 Abs. 2 der GO NRW durchzuführen ist. Er bittet den Ausschuss, Stimmzähler zu benennen. Vorgeschlagen werden die Ausschussmitglieder Buyel und Mainka. Er lässt hierüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig (in eigener Zuständigkeit)

Beschluss:

„Zu Stimmzählern für die Wahl werden hiermit Ausschussmitglied Buyel und Ausschussmitglied Ratsfrau Mainka bestellt.“

Bürgermeister Jansen bittet sodann, Wahlvorschläge für das Amt des Vorsitzenden bzw. der Vorsitzenden und die entsprechende Verhinderungsvertretung zu machen.

Es werden vorgeschlagen:

Liste A (Wahlvorschlag A):

1. Ratsherr Steingießer
2. Ratsherr Fellmin.

Dann wird vorgeschlagen:

Liste B (Wahlvorschlag B):

1. Ratsherr Stommel

Weitere Wahlvorschläge werden nicht vorgebracht.

Bürgermeister Jansen bittet sodann die Stimmzähler, sich davon zu überzeugen, dass die Wahlurne und Wahlkabine in einem ordnungsgemäßen Zustand sind. Anschließend ruft er die Ausschussmitglieder namentlich anhand der Anwesenheitsliste zur Stimmabgabe auf, die in einer Wahlkabine auf einem separaten Tisch geheim mittels Stimmzettel stattfindet. Die Wahlurne ist neben diesem Tisch aufgestellt und dient zur Stimmabgabe. Nachdem er festgestellt hat, dass alle anwesenden Ausschussmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, bittet er die Stimmzähler, die Auszählung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: 18 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen/keine Enthaltungen

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfalllen auf den Wahlvorschlag A (Steingießer/Fellmin) 11 Stimmen und auf den Wahlvorschlag B (Stommel) 7 Stimmen.

Bürgermeister Jansen stellt daraufhin fest, dass nach dem Höchstzahlverfahren nach D’Hondt damit Ratsherr Steingießer zum Ausschussvorsitzenden gewählt und Ratsherr Stommel zu dessen Stellvertreter bestimmt worden sei. Er fragt daraufhin die Gewählten, ob sie die Wahl annähmen, was beide bejahen. Er bittet sodann den neuen Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn Steingießer, die Sitzungsleitung zu übernehmen.

Ausschussvorsitzender Steingießer dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und hofft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit bei den vielfältigen Aufgaben, denen man sich anzunehmen habe. Er wolle bereits jetzt kurz daran erinnern, dass man auch für 2010 den Umwelttag zu planen habe und man sich hierzu im März treffen werde, wahrscheinlich am 10.03.2010. Man solle sich bereits jetzt Gedanken machen, wie der Tag gestaltet werden solle.

Darüber hinaus seien auch im laufenden Jahr die Mittel für die Vereine zu verteilen. Er bittet darum, dass die Anträge bis März 2010 mit den Mitgliederzahlen vorgelegt würden und dass die Ausschussmitglieder die Vereine möglichst hieran erinnern sollten.