Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

2.1       Antrag der Bürgerpartei vom 19.02.2009 „Künftiger Standort Hallenbad“

 

Ausschussvorsitzender Musch trägt vor, dass zu der Angelegenheit bisher keine konkreten Detail –und Hintergrundinformationen vorliegen würden. Sobald dies der Fall sei, werde er die Angelegenheit für die nächste Sitzung des Bezirksausschusses vorsehen.

 

Fraktionsvorsitzender Frings ist der Auffassung, dass ein Antrag einer Fraktion in jedem Fall zur Tagesordnung zu stellen sei und es dem Ausschuss obliege, ob er die Angelegenheit beraten oder absetzen wolle.

 

Stv. Ausschussvorsitzender Fellmin ist der Meinung, dass man das Fell des Bären schlechthin verteilen könne, solange er nicht erlegt sei. Man wisse derzeit noch gar nicht, wie die Mittel aus dem Konjunkturpaket II konkret verwendet werden müssten.

 

Auch Ausschussmitglied Sauerborn ist der Auffassung, dass man zuerst Detailinformationen benötige und die Richtlinien abzuwarten habe. Vielleicht müsse man ja ein ganz anderes Projekt als das angedachte angehen.

 

Beratendes Ausschussmitglied Moll gibt Ausschussmitglied Frings, K.-H., Recht, ist jedoch der Auffassung, dass man nicht nur den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte beteiligen müsse, sondern alle Bezirksausschüsse, weil die Nutzer eines Hallenbades auch aus dem gesamten Stadtgebiet kommen würden.

 

Ausschussmitglied Steingießer weist darauf hin, dass man sich in der Tagesordnung unter „Mitteilungen“ befinde und hier grundsätzlich keine Diskussion zu führen sei. Schon gar nicht sollte man über die „Gerüchte des Herrn Frings“ diskutieren. Belastbare Informationen in der Angelegenheit lägen noch nicht vor und diese seien abzuwarten.

 

Ausschussvorsitzender Musch resümiert, dass sobald Details vorliegen würden, die Angelegenheit von ihm im Bezirksausschuss zur Tagesordnung gestellt werden solle.