Auszug - Mitgliedschaft beim Institut für Europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e.V. (IPZ)  

Komiteevorsitzender Clemens erläutert die Ausgangssituation. Die Verwaltung war gemäß Beschluss der Sitzung vom 29.05.2008 beauftragt, eine Anfrage an das IPZ bezüglich des konkreten Nutzens für die Stadt zu richten. Ratsherr Clemens verliest das Antwortschreiben. Daraus gehe aus seiner Sicht kein konkreter Nutzen hervor, daher plädiere er für eine Kündigung der Mitgliedschaft.

 

Komiteemitglied Ratsherr Schmitz äußert, das Internet biete ausreichend Informationen über Angelegenheiten der Städtepartnerschaft. Ob das Angebot des IPZ den Schulen nutze, könne er nicht beurteilen. Er plädiert für die Kündigung.

 

Komiteemitglied Meurer wirft ein, die regelmäßig erscheinenden Informationsschriften des IPZ seien seitens der Verwaltung nicht weiter gereicht, aber auch seitens des Komitees nicht nachgefragt worden. Nach Durchsicht einer Informationsschrift des IPZ komme sie zu dem Schluss, dass die Inhalte durchaus nutzbringend sein könnten. Sie plädiert für eine einjährige Fortführung der Mitgliedschaft.

 

Komiteemitglied Ratsherr Kehren gibt zu bedenken, dass die Schulen regelmäßig mit anderweitigen Informationen versorgt werden. So habe die Realschule auch ohne Unterstützung des IPZ den Titel Europaschule errungen.

 

Hauptsamtsleiter Lenzen informiert die Anwesenden über die Inhalte der Informationsschriften des IPZ. Es handele sich zum Beispiel um Ankündigungen von großen Kongressen quer durch Europa und um die Beschreibung von Modellprojekten, die für eine Stadt wie Erkelenz jedoch aufgrund der Größenverhältnisse nicht in Frage kämen.

 

Komiteemitglied Ratsherr Wendt ist der Auffassung, dass die IPZ-Schriften für Schulen von Interesse sein könnten. Verschiedene Aktionen könnten beispielhaft übernommen werden. Jedoch seien die Internetseiten des IPZ veraltet. Da den Schulen bislang nichts über die Mitgliedschaft des IPZ bekannt gewesen sein, schlägt er vor, die Mitgliedschaft für ein weiteres Jahr beizubehalten.

 

Komiteemitglied Ratsherr Schmitz schildert seine langjährige Erfahrung, dass Partnerschaft von persönlichen Kontakten lebe. Jedoch könne er nicht für die Schulen sprechen.

 

Komiteemitglied Ratsherr Kehren betont, er sei auch der Auffassung, eine Partnerschaft lebt von den persönlichen Kontakten. Er schlägt vor, die Kommune als Träger der Schule solle konkret an die Schulen herantreten, um über die Mitgliedschaft und den möglichen Nutzen zu informieren. Dann solle die Mitgliedschaft zunächst für ein weiteres Jahr beibehalten werden.

 

Vorsitzender Ratsherr Clemens vertritt mit Verweis auf den Einwand des Ratsherrn Wendt die Auffassung, die Schulen setzen ihre Projekte auch ohne Unterstützung des Partnerschaftskomitees um.

 

Komiteemitglied Jopen erklärt, alle Informationen seien leicht über das Internet verfügbar. Die Schule berufe sich nicht auf das Partnerschaftskomitee.

 

Komiteemitglied Meurer stellt den weiter gehenden Antrag, die Mitgliedschaft beim IPZ für ein weiteres Jahr beizubehalten. Dieser Antrag wird mit 8 Nein- zu 5 Ja-Stimmen abgelehnt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Eingespart wird der Jahresbeitrag in Höhe von 75 Euro.

Beschluss:

„Die Mitgliedschaft beim Institut für Europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e.V. (IPZ ) wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.“

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen zu 5 Gegenstimmen