Auszug - Niederschrift der 12. Sitzung des BZA  

Ausschussmitglied Kowalzik trägt hierzu vor, dass man von Seiten des Bezirksausschusses zweimal Beschlüsse zum Parkleitsystem gefasst habe und er sehe nicht, dass etwas passiert sei bzw., dass mitgeteilt worden sei, wann etwas geschehe.

 

Ausschussvorsitzender Musch entgegnet hierzu, dass man von Seiten der Verwaltung in der Angelegenheit tätig gewesen sei; so habe man z. B. das Zählwerk neu justiert bzw. die Anzahl der Stellplätze aktualisiert.

 

Ausschussmitglied Kowalzik bittet, den Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung wieder zur Tagesordnung zu stellen.

 

Zum Tagesordnungspunkt 10.1 der Bezirksausschusssitzung am 24.04.2008 „Antrag des Herrn Lennartz: Überweg an Theodor-Körner-Straße in Höhe der Anton-Raky-Allee“ teilt Ausschussvorsitzender Musch gemäß eines ihm zugegangenen Schreibens des Rechts- und Ordnungsamtes vom 26.09.2008 u.a. Zeiten und Frequenzen mit. Das Schreiben ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Zu Tagesordnungspunkt 3., lfd. Nr. 4, der Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte vom 24.04.2008 „Verschönerung der Kreisverkehre in Erkelenz-Mitte“ trägt Ausschussmitglied Baltes vor, dass er mit dieser Stellungnahme nicht einverstanden sei. Seiner Auffassung nach werde hier der Ball von der Verwaltung an den Bezirksausschuss zurück gespielt. Sicherlich seien der Verwaltung z. B. genügend Gartenbaubetriebe bekannt, die man ansprechen könnte, um in einem Kreisverkehr eine Werbetafel aufzustellen und im Gegenzug eine Pflegemaßnahme/-Patenschaft zu übernehmen. Die Verwaltung solle sich hierum kümmern.

 

Ausschussvorsitzender Musch resümiert daraufhin, dass man die Angelegenheit an die Verwaltung zur weiteren Bearbeitung zurückgeben wolle. Hiergegen ergibt sich im Ausschuss kein Widerspruch.

 

Ausschussvorsitzender Musch fügt sodann in Ergänzung der ins Internet eingestellten Stellungnahmen der Verwaltung eine kurzfristig noch eingegangene Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt 10.3.2 der letzten Sitzung des Bezirksausschusses „Beleuchtung Bahnunterführung Mühlenstraße“ ein. Die Stellungnahme ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.