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Ausschussvorsitzende Schaaf bedankt sich bei Frau Krämer vom Büro Junker und Kruse und Herrn Amtsleiter Orth, dass sie zur Vorstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes bezogen auf den Standort Lövenich in der heutigen Sitzung Erläuterungen geben würden. Ausschussvorsitzende Schaaf übergibt das Wort an Frau Krämer mit der Bitte, das Konzept zu erläutern. Frau Krämer teilt mit, dass sie in der heutigen Sitzung die Auswirkungen des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes auf den Standort Lövenich erläutern werde. Sie berichtet zunächst über das allgemeine Verfahren zur Erstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Erkelenz. Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Erkelenz habe zum Ziel, einen Interessenausgleich, Planungssicherheit und Rechtssicherheit als Grundlage für die Bauleitplanung der Stadt Erkelenz zu schaffen. Frau Krämer führt aus, dass Lövenich einen Verkaufsflächenanteil in Höhe von 5,4 % bezogen auf das gesamte Stadtgebiet habe (3.990 qm). Frau Krämer berichtet weiter, dass für den Einzelhandelsstandort Lövenich ein Lebensmittelanbieter als Magnetbetrieb im Ortszentrum fehlen würde. Zum weiteren Vorgehen des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Erkelenz berichtet sie, dass im Monat Mai 2008 die Erarbeitung des Endberichtes erfolgt sei. Am 03.06.2008 werde das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Erkelenz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung vorgestellt. Der Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Erkelenz werde in der Ratssitzung am 18.06.2008 erfolgen. Frau Krämer erläutert weiter, dass für den Edeka-Markt in Lövenich Bestandsschutz gelte. Ausschussmitglied Goertz, Heinz-Peter, fragt nach, was passieren würde, wenn der jetzige Inhaber des Edeka-Geschäftes den Geschäftsbetrieb aufgeben würde. Wäre in diesem Falle gewährleistet, dass ein potenzieller Nachfolger einen entsprechenden Lebensmittelmarkt genehmigt bekommen würde? Hierzu erläutert Amtsleiter Orth, dass die Stadt Erkelenz bestrebt sei, die jetzige in Erkelenz und demnach auch in Lövenich bestehende Versorgungsstruktur aufrecht zu erhalten. Ratsfrau Honold-Ziegahn betont noch einmal, dass die Lebensmittelversorgung in Lövenich sehr wichtig sei und auf Dauer gesichert werden müsse. Die Ortschaften müssten diesbezüglich einen Bestandsschutz genießen. Daher appelliert sie an die Stadt, sich auch zukünftig zu bemühen, diese Betriebe aufrecht zu erhalten. Ausschussvorsitzende Schaaf fasst zusammen und bittet die Verwaltung, dass diese rechtliche Voraussetzungen schaffen solle, um auch nach Ausscheiden des jetzigen Betreibers des Edeka-Marktes einen Lebensmittelgroßhändler in Lövenich zu erhalten. Ausschussvorsitzende Schaaf bedankt sich bei Frau Krämer und Herrn Amtsleiter Orth für die Erläuterungen. |
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