Bürgerinformationssystem

Auszug - Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)  

 
 
7. Sitzung des Braunkohlenausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Braunkohlenausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 28.05.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 61/108/2008 Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert den Tatbestand zum Tagesordnungspunkt (siehe Anlagen)

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert den Tatbestand zum Tagesordnungspunkt (siehe Anlagen).

 

Zur Sportanlage führt Technischer Beigeordneter Lurweg aus, dass der Zeitpunkt zur Errichtung eines Fußballplatzes in Absprache mit dem Bürgerbeirat bedarfsgerecht festgelegt werden soll und dass am alten Borschemicher Fußballplatz keine Sport-umkleide und Flutlichtanlage vorhanden sei.

 

SKB Josef Boss und SKB Theodor Beeck tragen zur Mehrzweckhalle vor, dass optional mit einem Bühnentrakt und einer variablen Bühne geplant werden soll. Der in der Tabelle enthaltene Abwägungsvorschlag wäre nicht mit allen Bürgerbeiratsmitgliedern abgestimmt.

 

TB Lurweg weist darauf hin, dass in Abstimmung mit Vertretern des Bürgerbeirates die vorgeschlagene Variante (flexible Bühne) unter Abwägung der Vorteile einer multifunktionalen Nutzung der Halle gewählt wurde. Dabei ist zu beachten, dass die bisher in der alten Halle erforderliche Nutzung der Bühne als Platz für Vereinsversammlungen und kleine Feiern in den neuen großzügigen Vereinsräumen abgebildet werden kann, die vorgeschlagene Konzeption eine deutliche Standardverbesserung (Größe, Nutzungsoptionen) ist und der mögliche Entschädigungsrahmen damit deutlich ausgereizt erscheint. Eine separate feststehende Bühne wäre dann eine weitere zusätzliche Standardverbesserung, deren Finanzierung dann möglicherweise nicht durch Entschädigungszahlungen, sondern zu Lasten des allgemeinen Haushalts erfolgen müsste. Auch wäre es wichtig, die Entscheidung mit Blick auf die einvernehmlich abgestimmte Zeitschiene nicht zu verschieben, da man weiterhin möglichst frühzeitig die Infrastruktur erstellen möchte sowie RWE Power gegenüber offensiv agieren will.

 

Es schließt sich eine breite Diskussion zum Für und Wider an.

 

Bürgermeister Jansen trägt dann vor, dass die Vertreter aus dem Bürgerbeirat sachlich abgewogen haben und sich für den Vorrang der multifunktionalen Nutzung insbesondere deshalb entschieden haben, weil damit die Chancen der Wiederbelebung von Sportvereinen, die dann auch Kinder und Jugendliche aus dem Umfeld anziehen könnten, deutlich höher sind. Dies wäre dann auch vorteilhaft für die gesamte Dorfgemeinschaft gewertet worden.

Das Raumkonzept für die neue Halle weist deutlich mehr umbauten Raum aus, was gegenüber RWE Power als Notwendigkeit der geänderten Vorschriften nach DIN zur Erstellung von Sportstätten vertreten werden könnte. Es bestünde die Gefahr, dass dann bei der Entschädigungsverhandlung die für eine separate Bühnenkonstruktion erforderliche Fläche zu Lasten der Sportfläche oder sogar der Vereinsräume gehen könnte.

Er bittet darum, innerhalb des Bürgerbeirates nochmals zu eruieren, wie oft tatsächlich bei den jetzigen Veranstaltungen eine feste Bühne tatsächlich erforderlich ist und dies kurzfristig mitzuteilen. Nach derzeitigem Kenntnisstand käme dies für maximal 3 – 4 Tage im Jahr in Frage. Deshalb bittet er um Abstimmung wie vorgeschlagen. Sollten sich aus der Rückmeldung andere Erkenntnisse ergeben, könnte dies bei der endgültigen Beschlussfassung im Hauptausschuss und Rat in die Diskussion einfließen.

Ausschussmitglied RH Theo Clemens schlägt vor, dass auch zu diesem Tagesordnungspunkt über die einzelnen städtischen Infrastruktureinrichtungen für Borschemich (neu) separat abgestimmt wird.

Ausschussvorsitzender Merkens lässt über die neu zu errichtenden städtischen Infrastruktureinrichtungen am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) einzeln abstimmen.

Beschluss:

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Mehrzweckhalle mit Außengeräteraum und Bürgerräumen.
Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Als Sportanlage wird ein Rasenfußballplatz errichtet. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Zeitplan Errichtung der kommunalen Infrastruktur Borschemich (neu) (1680 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gesamtübersicht öffentliche Flächen Borschemich (neu) (29 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Gesamtübersicht öffentliche Gebäude Borschemich (neu) (32 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Synopse Anregungen Borschemich (neu) (25 KB)