Bürgerinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und Wahlleiters  

 
 
1. Sitzung des Wahlausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Wahlausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 17.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

1

1.1       Wahlhelfergewinnung für Kommunal- und Europawahl und für die Bundestags-           wahl 2009

 

Wahlleiter Jansen teilt mit, dass der voraussichtliche Termin für die gemeinsamen Kommunal- und Europawahlen – vorbehaltlich der Verabschiedung des Gesetzes über die Zusammenlegung der allgemeinen Kommunalwahlen mit den Europawahlen (Landtagsdrucksache 14/6512) – der 07. oder 14. Juni 2009 sein werde. Das Gesetz solle noch vor den Sommerferien verabschiedet werden. Im Herbst 2009 würden dann voraussichtlich auch noch Bundestagswahlen anstehen. Für die beiden Termine benötige die Stadt wieder viele ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Er bittet die Presse, die Öffentlichkeit bereits jetzt hierüber zu informieren. Gerne könnten sich auch Schülerinnen und Schüler, die zu den Wahlterminen 18 Jahre alt seien, beim Wahlamt der Stadt Erkelenz hierzu melden. Auch die Parteien seien aufgerufen, bereits frühzeitig Interessenten und Interessentinnen, auch aus den eigenen Reihen zu benennen, damit die Wahlvorstände möglichst auch politisch ausgeglichen besetzt werden könnten. Er weist darauf hin, dass es vor dem Hintergrund der kombinierten Wahlen konkrete Überlegungen gebe, das Erfrischungsgeld für die kombinierte Wahl entsprechend anzuheben.