Bürgerinformationssystem
Ausschussvorsitzender Musch trägt einleitend vor. Ausschussmitglied Dr. Baltes nimmt Bezug auf einen Antrag im Bezirksausschuss, wonach Maßnahmen gegen Radverkehr in der Fußgängerzone getroffen werden sollten. Jetzt heiße es, die Fußgängerzone solle für den Radverkehr geöffnet werden. Wenn solche Entscheidungen getroffen werden sollten, müsse der Bezirksausschuss eingeschaltet werden. Amtsleiter Spartz trägt vor, dass es sich um ein wichtiges Thema handele, es allerdings nicht vorgesehen sei, die Fußgängerzone für Fahrradverkehr freizugeben, sondern den Bereich um das Alte Rathaus. Er weist darauf hin, wenn man eine fahrradfreundliche Stadt sein wolle, man auch etwas in dieser Richtung unternehmen müsse. Auf die kritische Anmerkung von Ausschussmitglied Buyel, dass es sich bezüglich der Angelegenheit um eine ‚unendliche Geschichte’ handele, trägt Amtsleiter Spartz vor, dass man die Planungen bezüglich des Radverkehrs sicherlich nicht in drei Jahren umsetzen könne. Auch stv. Ausschussmitglied Steingießer ist der Auffassung, dass es sich um einen Prozess handele, der die Stadt in den nächsten Jahren beschäftigen werde. Ausschussmitglied Kowalzik nimmt Bezug auf einen möglichen gegen die Einbahnstraße laufenden Fahrradweg auf der Brückstraße, den es nicht geben dürfe. Dies sei auch im BZA so beschlossen. Er erläutert hierzu nochmals den Standpunkt der Bürgerpartei. |
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