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Auszug - Niederschrift der 11. Sitzung  

 
 
12. Sitzung des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte
TOP: Ö 3
Gremium: Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
A 10/773/2008 Niederschrift der 11. Sitzung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzender Musch fragt, ob sich zur Niederschrift / Stellungnahme der Verwaltung Wortmeldungen ergeben

Ausschussvorsitzender Musch fragt, ob sich zur Niederschrift / Stellungnahme der Verwaltung Wortmeldungen ergeben. Dies ist zur Stellungnahme der Verwaltung der Fall, und zwar wie folgt:

 

1. Ausschussmitglied Dr. Baltes zu TOP A 3.2 „Verlegung des Wochenmarktes vom Konrad-Adenauer-Platz zum Markt“

Dr. Baltes trägt vor, dass er in der Stellungnahme den Aspekt vermisse, wonach eine bloße Verlegung nicht ausreichend sei. Er fragt nach Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Konrad-Adenauer-Platzes, und zwar vor dem Hintergrund, dass die Verlegung zunächst bis zum 30.06.2009 befristet sei. Er bittet hierzu um Stellungnahme.

 

 

2. Ausschussmitglied Hoffmann zur Stellungnahme zu TOP 12.4 „Status Bauxhof“

Ausschussmitglied Hoffmann bedankt sich für die Stellungnahme, vermutet allerdings ein Missverständnis. Man wünsche von Seiten des Ausschusses nicht nach der öffentlichen Ausschreibung informiert zu werden, sondern bereits vorher, und zwar dazu, welche Fixpunkte die Verwaltung in der Angelegenheit festlegen wolle.

Ausschussvorsitzender Musch fügt hierzu an, dass man von Seiten des Ausschusses darum bitte, das Konzept vor der Ausschreibung vorzustellen.

 

3. Ausschussmitglied Dr. Baltes zu TOP A 3.3 „Beschriftung der öffentlichen Toiletten“

Dr. Baltes führt aus, dass sein Bestreben sei, an den öffentlichen Toilettenanlagen eine Beschilderung mit Hinweis auf die nächste Toilette zu erhalten. Hierzu wünsche man eine Stellungnahme der Verwaltung.

 

4. Ausschussmitglied Dr. Baltes zu TOP A 12.2 „Verschönerung der Kreisverkehre in Erkelenz-Mitte“

Dr. Baltes zeigt sich nicht mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstanden, vor allem weil hier dem Bezirksausschuss der Ball der Gestalt zurückgespielt werde, dass der BZA sich hier mit Fragen von Finanzierung und Sponsoring befassen sowie konkrete Vorschläge erarbeiten solle. Er denke, dass die Verwaltung bessere Ansprachemöglichkeiten von Sponsoren habe, z.B. im Rahmen der Unternehmertreffen oder der Wahrung von Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft und Städtefreundschaft. In der vorliegenden Stellungnahme mache man es sich zu einfach. Er bittet, die notwendigen Kontakte von Seiten der Verwaltung zu knüpfen.