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Auszug - Antrag der CDU: Radweg L 117 Lövenich - Baal  

 
 
6. Sitzung des Bezirksausschusses Lövenich
TOP: Ö 5
Gremium: Bezirksausschuss Lövenich Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Nysterbachhalle Lövenich
Ort: Dingbuchenweg 9, 41812 Erkelenz-Lövenich
A 10/744/2008 Antrag der CDU: Radweg L 117 Lövenich - Baal
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ausschussvorsitzende Schaaf berichtet über ihre intensiven Bemühungen um Klärung in der Angelegenheit

Ausschussvorsitzende Schaaf berichtet über ihre intensiven Bemühungen um Klärung in der Angelegenheit. Sie habe sich hierzu nicht nur mit dem Landesbetrieb in Mönchengladbach, sondern auch mit der übergeordneten Stelle in Gelsenkirchen unterhalten. Mönchengladbach sei für die konkrete Terminierung zuständig, wogegen Gelsenkirchen das Jahresprogramm festlege. In Gelsenkirchen habe sie mit Herrn Schulze-Erbel gesprochen, der ihr folgendes Zitat mit auf den Weg gegeben habe: „Der Radweg entlang der L 117 Lövenich-Baal muss/soll in 2008 erstellt werden.“ Die Maßnahme habe höchste Priorität und beginne im Herbst 2008. Vor dem Hintergrund dieser neuen Information stellt sie den Antrag der CDU zur Diskussion und ist darüber hinaus der Auffassung, dass man die geplante Ausbaumaßnahme in der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses vorstellen solle.

 

Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschluss, weil man der Auffassung ist, dass das telefonisch gesprochene Wort im vorliegenden Fall noch einer schriftlichen Bestätigung bedürfe: (einstimmig – als Empfehlung an die Verwaltung)

„Die Stadt Erkelenz soll sich schriftlich von der zuständigen Stelle in Gelsenkirchen bestätigen lassen, dass der Ausbau tatsächlich im Herbst 2008 beginnen solle.“