Bürgerinformationssystem
Ausschussvorsitzende Schaaf berichtet über ihre intensiven Bemühungen um Klärung in der Angelegenheit. Sie habe sich hierzu nicht nur mit dem Landesbetrieb in Mönchengladbach, sondern auch mit der übergeordneten Stelle in Gelsenkirchen unterhalten. Mönchengladbach sei für die konkrete Terminierung zuständig, wogegen Gelsenkirchen das Jahresprogramm festlege. In Gelsenkirchen habe sie mit Herrn Schulze-Erbel gesprochen, der ihr folgendes Zitat mit auf den Weg gegeben habe: „Der Radweg entlang der L 117 Lövenich-Baal muss/soll in 2008 erstellt werden.“ Die Maßnahme habe höchste Priorität und beginne im Herbst 2008. Vor dem Hintergrund dieser neuen Information stellt sie den Antrag der CDU zur Diskussion und ist darüber hinaus der Auffassung, dass man die geplante Ausbaumaßnahme in der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses vorstellen solle. Der Ausschuss fasst sodann folgenden Beschluss, weil man der Auffassung ist, dass das telefonisch gesprochene Wort im vorliegenden Fall noch einer schriftlichen Bestätigung bedürfe: (einstimmig – als Empfehlung an die Verwaltung) „Die Stadt Erkelenz soll sich schriftlich von der zuständigen Stelle in Gelsenkirchen bestätigen lassen, dass der Ausbau tatsächlich im Herbst 2008 beginnen solle.“ |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||